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Sachsen

16 Scheinehen-Schleuser in U-Haft

Bei einer Razzia gegen Schleuser und bandenmäßige Scheinehen gab es im Raum Leipzig Verhaftungen. Jetzt müssen die Beschuldigten auch angeklagt werden. 

Polizisten haben am Mittwoch im Raum Leipzig mehre Gebäude durchsucht und mutmaßliche Schleuser festgenommen. © Jürgen Lösel

Dresden. Die Razzia gegen Banden, die illegale Mirganten mittels Scheinehen auch nach Deutschland einschleusen, wird als Erfolg gewertet. Hunderte Polizisten hatten am Mittwoch vor allem im Großraum Leipzig mehrere Häuser durchsucht und Beweismaterial gesichert. Dabei gab es 27 Festnahmen. 

Gegen 17 Beschuldigte aus Indien, Pakistan und Nepal sind inzwischen Haftbefehle erlassen worden, teilte die Staatsanwaltschaft Leipzig am Freitag mit. Ein weiterer Haftbefehl gegen eine Frau wurde aus familiären Gründen gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der festgenommene Pizzabäcker aus Wurzen, über den in der Sächsischen Zeitung berichtet wurde, ist nach Informationen von sächsische.de wieder auf freiem Fuß.

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Der Hauptbeschuldigte, ein 52-jähriger Mann aus Pakistan, sitzt dagegen im Gefängnis.  Ein Ermittlungsrichter am Amtsgericht Leipzig erließ einen Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern. Zusammen mit einem Komplizen soll er Indern und Pakistanern durch falsche oder verfälschte Eheschließungspapiere unerlaubt Einreise und Aufenthalt in der EU ermöglicht sowie Scheinehen mit EU-Bürgern auf Zypern organisiert haben. Pro Person wurden laut Bundespolizei zwischen 15.000 und 22.000 Euro dafür verlangt.

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Ermittler zufrieden mit der Razzia

Zwölf Männer befinden sich jetzt in Untersuchungshaft, weil sie durch die Scheinehen Aufenthaltserlaubnisse für die EU erschlichen haben und so gegen das so genannte Freizügigkeitsgesetz verstießen. Zwei der Festgenommenen sollen mit gefälschten Papieren nach Deutschland eingereist sein, ein weiterer lebt offenbar schon länger illegal hier. Gegen einen weiteren unerlaubt eingereisten 34-Jährigen wurde in einem beschleunigten Verfahren eine Geldstrafe verhängt.

Das Ergebnis der Razzia wird nach Informationen von sächsische.de in Sicherheitskreisen als Erfolg gewertet, weil 16 Haftbefehle vollstreckt wurden - mehr als bei ähnlichen Polizeiaktionen. Um alles "haft -und anklagefähig" zu machen, hatten die Ermittler nach der Razzia bis Donnerstagmorgen gegen 2 Uhr durchgearbeitet.

Ob die jetzt in U-Haft sitzenden Beschuldigten nun zügig angeklagt werden, ist eine andere Frage. Die beteiligten Sicherheitsleute hoffen das. Die 16 Männer können nun bis zu sechs Monaten in Untersuchungshaft bleiben. Vor Ablauf dieser Zeit müssen sie dann aber angeklagt werden. Um die notwendigen Beweise für die Gerichtsverfahren zu liefern, werten Staatsanwaltschaft und Polizei jetzt die vielen, bei der Razzia sichergestellten Beweismittel aus.

Die anderen zehn am Mittwoch zunächst festgenommenen Männer wurden wieder freigelassen. Die Anschuldigungen gegen sie reichten nach Informationen der Staatsanwaltschaft nicht für einen Haftbefehl aus.

Die Razzia, die unter Federführung der Staatsanwaltschaft Leipzig lief, war von insgesamt vier Staatsanwälten in enger Zusammenarbeit mit der Bundespolizei vorbereitet worden. (SZ)