merken

Strafverfahren nach Demos in Dresden

Rechtsextreme, Gegner und Polizisten gerieten am Freitagabend aneinander. Die Grünen kritisieren das Verhalten der Beamten.

Polizisten lösen am Freitagabend eine Blockade am Dr.-Külz-Ring auf.
Polizisten lösen am Freitagabend eine Blockade am Dr.-Külz-Ring auf. © Paul Sander

Dresden. Die Dresdner Polizei arbeitet das Demonstrationsgeschehen vom Freitagabend auf. Bislang konnten 18 Straftaten festgestellt werden, sagte ein Sprecher am Sonnabendnachmittag. Dabei habe es sich etwa um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch sowie das Verwenden von verfassungswidrigen Kennzeichen gehandelt. In einem Fall werde wegen Körperverletzung und Bedrohung von Polizisten ermittelt. Am Freitagabend waren bereits 15 Personen in Gewahrsam genommen worden.

In Erinnerung an die Zerstörung Dresdens hatten Rechtsextreme einen sogenannten Trauermarsch geplant. Schätzungen zufolge sammelten sich am Skatepark an der Lingnerallee etwa 1.200 Teilnehmer. Etwa genauso viele Gegendemonstranten hatten sich am Hauptbahnhof versammelt und waren über die St. Petersburger Straße zunächst zum Georgplatz gezogen. Dort versuchten etwa 40 Teilnehmer, zur Kundgebung der Rechtsextremisten zu gelangen. Einsatzkräfte stoppten die Gruppe und stellten deren Personalien fest. Die Rechtsextremisten zogen später über den Dr.-Külz-Ring, den Dippoldiswalder Platz und die Ammonstraße weiter zum Hauptbahnhof. Währenddessen versuchten Gegendemonstranten mehrfach, auf die Aufzugstrecke zu gelangen.

ECHT.SCHÖN.HIER
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Heimat neu zu erkunden und lieben zu lernen.

Insgesamt waren knapp 1.200 Beamte im Einsatz, auch aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Die Polizei hat das Demonstrationsrecht am Freitagabend durchgesetzt – „robust“, wie Beamte Einsätze beschreiben, bei denen es nicht mit freundlichen Worten getan ist. Dabei nutzten sie ihre Fahrzeuge als Bollwerke, um Gegendemonstranten den Zugang zur Demoroute der Rechtsextremisten zu versperren. Sitzblockaden, die sich im Minutentakt neu bildeten, wurden umstellt und wenn möglich sofort beseitigt.

Polizei auch am Sonnabend im Einsatz

So auch auf der Budapester Straße. Gegen 20 Uhr rannte etwa ein Dutzend linke Neonazi-Gegner auf die Fahrbahn und setzte sich auf den Asphalt. Die Teilnehmer hakten sich unter. Sekunden später stürmten zwei Polizeieinheiten aus unterschiedlichen Richtungen heran. Die Beamten brüllten, wohl um die Jugendlichen auf der Straße einzuschüchtern. Dann packten sie zu und zerrten die Blockierer von der Straße. Liegen blieben Kleidungsstücke. Ein Beamter rief einem Demonstranten nach: „Hau ab, du Arsch“. Um die Blockaden aufzulösen, musste auch „unmittelbarer Zwang“ angewandt werden, bestätigte die Polizei.

Auch Journalisten wurden Beobachtungen und Videoaufzeichnungen zufolge mehrfach in ihrer Arbeit behindert, teils körperlich. Diesem Vorwurf wolle man nachgehen, versprach die Polizei noch am Freitagabend. Am Wochenende gingen mindestens sechs Hinweise von Medienvertretern bei der Polizei ein. Wieder steht das Handeln der Polizei gegenüber Journalisten im Fokus – wenige Monate nach einer unangemessenen Kontrolle eines Filmteams bei Demos in Dresden im August 2018. Kritik am Verhalten der Beamten gab es unter anderen von den Grünen im sächsischen Landtag. Deren innenpolitischer Sprecher, Valentin Lippmann, sagte, er erwarte von Innenminister Roland Wöller (CDU) eine umfassende Aufarbeitung des Einsatzes.

Weiterführende Artikel

Polizei ermittelt gegen Demonstranten

Polizei ermittelt gegen Demonstranten

Rechts- und Linksextreme gerieten Mitte Februar in Dresden aneinander. Was einigen von ihnen jetzt vorgeworfen wird.

Ein für Sonnabendmittag angemeldeter Aufzug von Personen aus dem linken Spektrum wurde laut Polizei kurzfristig abgesagt. (mit SZ/lex und dpa)

News direkt aufs Handy: Neue Nachrichten bekommen Sie bei uns auch über WhatsApp, den Facebook-Messenger oder Insta. Wie Sie den kostenlosen Newsletter abonnieren, lesen Sie hier.