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20 000 Euro gegen den Stillstand

Der Gemeinderat beschließt den Haushalt für 2018. Das Thema Bauhof wird dabei zur Entscheidungsfrage.

© Dietmar Thomas

Von Eric Mittmann

Großweitzschen. Wie Umgehen mit Großweitzschens Bauhof? Bereits bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderates war das Gebäude Grund für Diskussionen. Der Hintergrund: Im Haushaltsentwurf waren 20 000 Euro für Sanierungsarbeiten vorgesehen. Der Auffassung einiger Räte nach kann das Gebäude jedoch eigentlich nur noch weggerissen werden. Das Geld könne die Gemeinde an anderer Stelle besser nutzen.

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Am Dienstag sollte nun der Haushalt beschlossen werden. Laut Kämmerin Sabine Voigtländer war der Plan vom 2. bis 14. Mai zur Einsicht ausgelegt. Einsprüche waren bis 24. Mai möglich. „Es wurden jedoch keine dargelegt“, so Voigtländer. Die vieldiskutierten 20 000 Euro waren noch immer für die Instandhaltung des Bauhofes vermerkt.

Susann Munz (CDU) bemerkte zunächst, dass die Räte eigentlich ein Konzept gefordert hatten, bevor Geld für den Hof beschlossen werden sollte. „Wir haben dort schon Geld verbraten. Jetzt machen wir so weiter.“ Parteikollege Sven Schilder störten weitere 40 000 Euro, die ebenfalls noch immer für neue Technik für den Bauhof vermerkt waren. „Wir haben keine Klarheit, wofür das Geld genutzt werden soll. Ich dachte, es sollte jetzt erst einmal einen neuen Entwurf geben, bevor wir den Haushalt beschließen“, so der Gemeinderat.

Vonseiten der Freien Wähler hieß es, der Haushalt sei nur ein Rahmenkonzept. Wenn dieses nicht überzeugt, könne das Geld später noch verschoben werden, ergänzte die künftige Kämmerin Elke Görs. „Wichtig ist, dass wir handlungsfähig sind. Die Details sollten wir in den Ausschüssen klären“, sagte Jörg Ulmitz von den Freien Wählern. „Das Vertrauen ist vorbei“, erwiderte Schilder.

Der zweite stellvertretende Bürgermeister Sven Krawczyk (CDU) sprach sich ebenfalls gegen Investitionen in den Bauhof aus und schlug hingegen vor, die 20 000 Euro für die energetische Sanierung der Mockritzer Kita zu nutzen. „Wir waren im Oktober alle auf dem Hof und hatten uns geeinigt, kein Geld mehr in das Gebäude zu stecken. Einen Tag später rückt eine Firma an und repariert den Schornstein. Die Leute werden kein Verständnis dafür haben, wenn wir jetzt insgesamt 60 000 Euro für den Bauhof beschließen“, so Krawczyk. Frau Görs möge bitte verstehen, dass die Worte „Hin und her schieben“ Befindlichkeiten innerhalb der Gemeinde wecken.

Dieter Horlacher (Freie Wähler) sprach sich dafür aus, dass die 20 000 Euro als offener Betrag angesehen werden sollten. „Ohne Haushalt sind wir handlungsunfähig.“ Dem schloss sich auch Kämmerin Görs an. „Wir brauchen einen Plan, ansonsten stagnieren wir. Wir kommen so nicht weiter.“

Krawczyk verwies noch auf die anfallenden Kosten für Strom und Heizung. Daraufhin lieferte Görs jedoch einen Hinweis, den offenbar keiner der Räte bedacht hatte: „Wenn wir den Haushaltsplan jetzt neu schreiben, fängt die Auslegung wieder von vorn an. Dann können wir den Haushalt frühestens Ende Juni beschließen.“ Die Räte diskutieren über 20 000 Euro, dabei gehe es um einen Millionen-Haushalt, bemerkte zuletzt Dieter Horlacher.

Der Haushalt wurde kurz darauf zu Beschluss gegeben. Zehn Räte stimmten dafür, vier – Krawczyk, Munz, Schilder sowie Sebastian Wloch (CDU) – dagegen. Kämmerin Görs bot den Räten an, dass alle drei Monate eine Soll/Ist-Analyse durchgeführt werden könne. Der neue Hauptamtsleiter David Aloel ergänzte, dass auch Kosten für Leistungen künftig auf den Tisch gelegt werden könnten. Der Vorschlag wurde von allen begrüßt.

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Neben den insgesamt 60 000 Euro für den Bauhof sind im Haushalt unter anderem auch 15 000 Euro für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung vorgesehen. Laut Noch-Kämmerin Voigtländer ist der Plan von Instandhaltungen, der Beseitigung von Sturmschäden sowie Straßenarbeiten geprägt. Zudem sei eine Analyse des Ist-Zustandes vorgesehen, um Großweitzschen auf einen guten Weg zu bringen. Hierbei verwies sie sowohl auf die Freiwilligen Feuerwehren, als auch auf Kitas, Schulen sowie Wohnungen.