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250 Millionen Euro für Sachsens Schulen

Das Geld soll vor allem in den Aufbau der IT-Infrastruktur und eine bessere Vernetzung in den Schulgebäuden fließen.

© dpa

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat die vom Vermittlungsausschuss erzielte Einigung zum Digitalpakt Schule begrüßt. „Das versprochene Geld vom Bund kommt“, sagte Piwarz. „Es ist wichtig, um unsere Schulen fit für das digitale Zeitalter zu machen. Wir haben hier erheblichen Investitionsbedarf.“

Sachsen rechnet mit etwa 250 Millionen Euro. Damit soll die IT-Infrastruktur in den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen ausgebaut und die Vernetzung in den Schulgebäuden verbessert werden. Darüber hinaus kann die Ausstattung mit WLAN und die Anschaffung von interaktiven Tafeln finanziert werden. Das Geld darf allerdings nur an die Schulen fließen, die schon an das Breitband angeschlossen sind. Für den Internetanschluss müssen die Länder selbst sorgen. Der Kultusminister hofft auf eine schnelle Umsetzung. Nachdem sich Bund und Länder am Mittwoch im Vermittlungsausschuss geeinigt haben, stimmte der Bundestag am Donnerstag mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung. Der Bundesrat entscheidet in seiner Sitzung am 15. März .

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Der Bund will insgesamt fünf Milliarden Euro in die digitale Technik der 40 000 Schulen in Deutschland investieren. Widerstand aus den Ländern gab es gegen die vorgesehene Finanzierung. Gemeinsame Projekte sollten ab 2020 jeweils zur Hälfte von den Ländern finanziert werden. Außerdem wollte der Bund in den Schulen kontrollieren, für was genau das Geld ausgegeben wird. Die Länder sahen darin eine Einmischung in ihre Bildungshoheit. „Bildung bleibt weiterhin Ländersache“, sagte Piwarz. (SZ/sca)