Kamenz. Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom Mai dieses Jahres haben jetzt zu weiteren Personalentscheidungen geführt. Der Kamenzer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung, die bis 22.45 Uhr ging, über die weitere Besetzung der vier beschließenden Stadtratsausschüsse beraten. In jedem Ausschuss können nämlich sachkundige Bürgerinnen und Bürger mitwirken. Sie nehmen an den Sitzungen teil, die teilweise vorberatenden Charakter für den Stadtrat haben. Die Männer und Frauen sollen mit ihrer Sachkenntnis mit sichern, dass die Beschlüsse möglichst viele Aspekte des städtischen Lebens berücksichtigen. Sie dürfen mitreden, aber nicht mit die Hand heben, wenn der Ausschuss Entscheidungen trifft. Die Mitarbeit, die einiges an Vorbereitung benötigt, wird übrigens mit 18 Euro pro Sachkundigem und Sitzung vergütet. Das ist eine eher symbolische Aufwandsentschädigung.

Vorgeschlagen werden die Bürgerexperten von den Fraktionen im Stadtrat. Im September hatte der Stadtrat beschlossen, die Zahl der Sachkundigen pro Ausschuss auf sieben zu erhöhen. Damit war vom Procedere her eine gewisse Schwierigkeit in der Besetzung verbunden, weil es mit den Freien Wählern Kamenz und Ortsteile, der AfD (beide sechs Mandatsträger), der CDU/FDP (6), der Linken (4) und der Fraktion der WV Stadt-Land-Frau (3), zu der man (natürlich nur mathematisch!) noch Jörg Stern (Grüne) hinzuzählen könnte, nur fünf kommunalpolitische „Kraftzentren“ im Kamenzer Stadtrat gibt. Damit waren „Kampfkandidaturen“ für die restlichen zwei Plätze nicht auszuschließen. Der Stadtrat einigte sich aber bei drei Ausschüssen auf eine einvernehmliche Besetzung, sodass es nur beim Kultur- und Sozialausschuss zu einem länger anhaltenden Wahlmarathon mit geheimen Abstimmungen kam. Die nebenstehenden Sachkundigen wurde in die Ausschüsse gewählt. (SZ)