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3 000 Temposünder mehr

Fast 26 000 Leute sind 2015 schon geblitzt worden. Trotzdem rechnet die Bußgeldstelle mit weniger Einnahmen.

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© Dietmar Thomas

Von Tina Soltysiak

Mittelsachsen. Sie erwischen einen unerwartet, vermiesen die Laune und sind auch umstritten: Blitzer! „25 731 Geschwindigkeitsverstöße sind Stand 26. November von der Landkreisverwaltung und der Polizei registriert worden“, teilte Landkreissprecher André Kaiser auf DA-Nachfrage mit. Das sind bereits jetzt etwa 3 000 Temposünder mehr als 2014. Im Vorjahr sind insgesamt 22 663 Leute in eine Radarfalle gefahren.

Vor allem die Landkreisverwaltung hat mehr Menschen mit einem ausgeprägten Gasfuß registriert – nämlich exakt 16 863 (2014: 13 730). „Zu den höchsten festgestellten Geschwindigkeiten sind allerdings keine Aussagen möglich, da diese nirgends separat erfasst werden“, so Kaiser.

Im Landkreis Mittelsachsen gibt es etwa 600 Messstellen. Diese seien aber keine statische Größe und auch nicht dauerhaft ortsgebunden, sondern würden aktuellen Situationen und Erfordernissen angepasst, ergänzte der Kreissprecher. Neben den Einsatzkräften der Polizei führt der Landkreis mit eigenem Personal Geschwindigkeitskontrollen durch. „Dafür stehen drei Messfahrzeuge mit sechs mobilen Messgeräten zur Verfügung. Weiterhin ist noch eine stationäre Überwachungsanlage in Leisnig im Einsatz“, so André Kaiser. Bei den Geschwindigkeitskontrollen würden nicht selten auch Bürgerwünsche beziehungsweise Anliegen der Städte und Gemeinden berücksichtigt.

Bereits 43 275 Bußgeld-Anzeigen

Die Nichteinhaltung der zulässigen Geschwindigkeit ist nach wie vor die häufigste Ordnungswidrigkeit (59 Prozent). Durch die Bußgeldstelle der Landkreisverwaltung Mittelsachsen wurden zum Stichtag 26. November 43 275 Anzeigen bearbeitet. „Davon ergingen circa 85 Prozent aller Anzeigen als Verwarnungen mit Verwarngeldern. Gleichzeitig wurden etwa 6 500 Bußgeldverfahren eingeleitet – das entspricht rund 15 Prozent aller Verfahren“, erklärte André Kaiser.

Obwohl es mehr Temposünder gibt, rechnet das Landratsamt mit weniger Einnahmen der Bußgeldstelle. „Diese lagen im vergangenen Jahr bei rund 1,5 Millionen Euro. Die diesjährigen Einnahmen werden bei etwa 1,3 Millionen Euro liegen“, so Kaiser. Eine explizite Aussage, wie hoch die Erträge der Geschwindigkeitsverstöße sind, sei allerdings nicht möglich. „Es kann nur zum Gesamtergebnis eine Aussage gemacht werden“, sagte er. Im vergangenen Jahr hatte der Landkreis etwa 800 000 Euro weniger als geplant durch das Erwischen von Verkehrssündern eingenommen. Der Betrag sinkt weiter. Vom Rekordjahr 2012 ist man weit entfernt. Damals hatten die Ordnungshüter 2,5 Millionen Euro eingenommen. Die sinkenden Einnahmen hängen unter anderem damit zusammen, dass der Landkreis seitdem seine Kontrollstellen von 1 000 auf 600 reduziert hat. Zudem halten sich zunehmend mehr Menschen an die Parkordnung. 2014 hatten im Vergleich zum Jahr davor 600 Verkehrsteilnehmer weniger beim Falschparken erwischt worden. Dieser Trend scheint anzuhalten.

Geblitzt wird in erster Linie an Stellen mit häufigen Unfällen sowie in der Nähe von Schulen, Kindereinrichtungen und Altenheimen – aber auch in Baustellenbereichen. Der stationäre Blitzer des Landratsamtes Mittelsachsen steht gegenüber der Helios-Klinik Leisnig. Dort gilt Tempo 30. Laut Polizei sind Tempoüberschreitungen nach wie vor die Hauptursache für Unfälle.

Durch das Landratsamt werde gemeinsam mit der Polizei fast im gesamten Kreisgebiet der fließende Verkehr überwacht, so Kreissprecher André Kaiser. „Mit der Ausnahme, dass die Kommunen Burgstädt, Döbeln, Frankenberg und Freiberg selbst für Geschwindigkeitsmessungen zuständig sind“, erklärte er.

Geld fließt in Döbelner Stadtkasse

Für die Überprüfung des ruhenden Verkehrs sind die Städte und Gemeinden zuständig. Das heißt, sie heften zum Beispiel Falschparkern Knöllchen an die Windschutzscheibe. Die Einnahmen der Bußgelder fließen in den allgemeinen Haushalt der Stadt Döbeln, sagte Sprecher Thomas Mettcher auf DA-Nachfrage. Deshalb sei keine Aussage möglich, für welche Projekte das Geld konkret eingesetzt wird, ergänzte er.

Im Landkreis Meißen gab es den Vorschlag, die Blitzereinnahmen an Vereine zu spenden. Das hatte der Verwaltungsausschuss des Kreistages aber abgelehnt. Das wird in keinem sächsischen Landkreis gemacht. Denn es gibt andere Wege, bestimmten Vereinen eine Finanzspitze zukommen zu lassen. Die Verkehrswacht Döbeln wird vom Landratsamt Mittelsachsen regelmäßig mit Fördergeld unterstützt. „Das setzen wir für die Radfahrerausbildung ein“, erzählte eine Mitarbeiterin. Von den Einnahmen, die die Blitzer abwerfen, hat der Verein nichts. „Wir bekommen aber Bußgelder vom Gericht“, erklärte sie.