53 Bischofswerdaer wollen in den Stadtrat
Bischofswerda. Zweiundzwanzig Stadtratssitze gibt es in Bischofswerda – 53 Bürger bewerben sich um ein Mandat. Die Entscheidung, wer einzieht, treffen die Einwohner der Stadt und ihrer Ortsteile am 26. Mai. 9 322 wahlberechtigte Bürger sind dann aufgerufen, den neuen Stadtrat zu wählen. Dessen Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Der Gemeindewahlausschuss bestätigte in dieser Woche die Kandidatenliste. Sechs Parteien und eine Wählervereinigung treten an. Neben CDU, Bürger für Bischofswerda (BfB), Die Linke, SPD und FDP, die im aktuellen Stadtrat vertreten sind, bewerben sich erstmals auch Vertreter von AfD sowie ein Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen um den Einzug ins Stadtparlament. Insgesamt 53 Kandidaten wurden zur Wahl zugelassen, teilte Tobias Semmer, Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, mit. 13 Bewerber sind Frauen. Im derzeitigen Stadtrat besetzen sie fünf der 22 Abgeordnetensitze.
Neue Herausforderungen
Für den neuen Stadtrat sind wichtige Weichen hinsichtlich der Stadtentwicklung in den nächsten Jahren schon gestellt. Dazu gehören die Fertigstellung des Kinderzentrums in Bischofswerda Süd und die mit dem Doppelhaushalt 2019/20 beschlossenen Investitionen, darunter der Schulneubau in Goldbach, der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Großdrebnitz und die Teilsanierung der Halle im Wesenitzsportpark.
Hinzu kommen neue Herausforderungen, wie die Entwicklung des Quartiers Goldener Engel, für das die Stadt eine Machbarkeitsstudie erarbeiten lässt. Auch das Stadtbild prägende und vom Verfall bedrohte Kulturhauses wird den neuen Stadtrat beschäftigen (müssen) – unabhängig davon, ob die auch für dieses Objekt in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zu dem Ergebnis kommt, dass die Stadt das Gebäude erwerben und zu einem Verwaltungs-, Tagungs- und Veranstaltungszentrum umbauen sollte.
Auf der Agenda der kommenden fünf Jahre dürften auch die von Stadträten in der laufenden Wahlperiode wiederholt angemahnten Konzepte für Verkehr, Straßenbeleuchtung und zur Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete stehen. Last but not least bleibt auch nach dem Neubau des Kinderzentrums Süd die Zukunft der Bischofswerdaer Kindertagesstätten ein Thema. Es geht unter anderem um den künftigen Innenstadthort, die Sanierung oder Teilsanierung des Kinderhauses in Schönbrunn, aber auch darum, die Entwicklung der Kosten für einen Betreuungsplatz und in der Folge der Elternbeiträge in Grenzen zu halten. Ein SZ-Vergleich Ende vergangenen Jahres zeigte, dass die Platzkosten in Bischofswerda höher als in allen umliegenden Gemeinden sind. Dass die Elternbeiträge trotzdem noch im Vergleich zu anderen Kommunen mithalten können, liegt daran, dass sich der Stadtrat entschloss, die gesetzlich möglichen Höchstgrenzen nicht auszuschöpfen, sondern sich am Mittelwert des Möglichen orientiert.
Es geht um Sachthemen
Von den Grabenkämpfen vergangener Jahre, als man sogar von „Opposition“ im Stadtrat sprach, ist im aktuellen Gremium nichts mehr zu spüren. Gewinner ist die Stadt. Es gehe nicht um Parteienpolitik, sondern um Sachthemen für die Zukunft der Stadt Bischofswerda, ist fraktionsübergreifend zu hören. Ähnlich äußerte sich Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) zu Jahresbeginn in einem SZ-Gespräch, indem er dem Stadtrat und dessen Arbeit „eine neue Qualität“ attestierte. Damit dürften zugleich Maßstäbe gesetzt sein.
In welcher Reihenfolge die Parteien und Wählervereinigungen am 26. Mai auf dem Stimmzettel stehen, hängt vom Ergebnis der letzten Stadtratswahl ab. Die CDU holte damals 29,6 Prozent der Stimmen und sieben Mandate. BfB landete mit 24,0 Prozent auf Platz zwei (fünf Sitze). Die Linke erzielte 22,9 Prozent (fünf Sitze), die SPD 14,2 Prozent (drei Sitze) und die FDP 9,3 Prozent (zwei Sitze). AfD und Grüne, die 2014 nicht antraten, stehen nach der alphabetischen Reihenfolge auf den Plätzen sechs und sieben des Wahlscheines.