Bautzen. Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat der Polizeidirektion Görlitz beauftragt, nach weiteren möglichen Standorten für stationäre Videoüberwachungstechnik zu suchen, mit der Gesichtserkennung möglich ist. Das teilte die Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz auf SZ-Anfrage mit. In Betracht gezogen wird dabei auch ein Standort auf der A 4.

Die Kameras sollen eingesetzt werden, um gegen Grenzkriminalität vorzugehen. Möglich wird dies durch das neue sächsische Polizeigesetz, das seit Beginn des Jahres gilt.

Neben der Suche nach weiteren Standorten gab die Polizeidirektion Görlitz bekannt, dass derzeit eine mobil einsetzbare Kamera beschafft werde. Im Frühjahr hatte die Polizei mitgeteilt, dass Gesichtserkennungssoftware bestellt worden sei – für vorhandene Kameras in Görlitz. Ende Juli sollen diese in Betrieb gehen können, wenn der Sächsische Datenschutzbeauftragte zustimmt.

Bei der Suche nach Standorten geht es vor allem um rechtliche Fragen. So muss ein Straßenabschnitt für die grenzüberschreitende Kriminalität von Bedeutung sein, damit die Überwachung erlaubt ist. Auch baurechtliche Fragen sind zu klären. Einen konkreten Zeitraum für die Umsetzung neuer Standorte gibt es laut Polizei noch nicht. (SZ/the)

Mit dem kostenlosen Newsletter „Bautzen kompakt“ starten Sie immer gut informiert in den Tag. Hier können Sie sich anmelden.

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.