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Zittau

Abgebrochene Sitzung wird fortgesetzt

Der Zittauer Stadtrat trifft sich heute, um den Haushalt, Abrisse im Armeegebiet und mehr zu beschließen. Der Haushalt ist aber schon nicht mehr aktuell. 

Heute fallen wichtige Beschlüsse im Zittauer Rathaus.
Heute fallen wichtige Beschlüsse im Zittauer Rathaus. © Foto: Matthias Weber

Der erste Punkt des am Donnerstag beschlossenen Sparprogrammes zur Sanierung des Zittauer Haushaltes ist schon Makulatur: Weil die Sitzung vor dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2019 und 2020 abgebrochen werden musste, kann die im zuvor festgezurrten Haushaltskonsolidierungskonzept vorgesehene Grundsteuererhöhung für dieses Jahr nicht mehr rückwirkend zum 1. Januar erhoben werden. Diese Erhöhung hätte laut Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) bis zum 30. Juni mit dem Haushaltsbeschluss beschlossen werden müssen. So gehen Zittau für dieses Jahr 500.000 Euro verloren. Ab 2020 kommt die Erhöhung, wenn der Haushalt heute beschlossen wird.    

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Der Stadtrat setzt ab 16 Uhr die am Donnerstag abgebrochene Sitzung öffentlich im Bürgersaal fort. Neben dem Haushalt stehen unter anderem Anträge auf Fördermittel für den Abriss mehrerer ehemaliger Kasernen im Armeegebiet samt Straßen und unterirdischer Wirtschaft sowie der Verkauf einer Fläche auf dem Gelände des ehemaligen Federnwerks an einen Investor auf der Tagesordnung. 

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