Von Andreas Weller
Es rumort in der SPD: Bundesweit befindet sich die Partei im Sinkflug und in Dresden bereits lange auf einem Niveau, das wenig Spielraum nach unten lässt. 12,8 Prozent bei der Stadtratswahl 2014 für eine Organisation, die sich selbst als Volkspartei sieht, und die jüngsten Umfragen sehen die SPD im kommenden Mai etwa wieder so. Beim Parteitag am Wochenende stellten die Genossen ihre Spitzenkandidaten für die elf Wahlkreise auf. Mit einem Ausgang, der für einige erstaunte Gesichter sorgte.
Für die elf Spitzenpositionen gab es 13 Bewerber. Thomas Blümel, der seit 14 Jahren Stadtrat ist, bekam von seinen Parteifreunden mehr als eine Abfuhr. Von 127 möglichen Stimmen erhielt er 43. Das war das zweitschlechteste Ergebnis und meilenweit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Der Abstand zu Platz elf betrug 34 Stimmen. Deutlicher kann eine Abwahl kaum ausfallen. Entsprechend entsetzt schaute Blümel am Sonnabend drein, sagte nur „so ist das Leben“, sprang umgehend auf und verließ den Plenarsaal im Rathaus, in dem sich die SPD traf.
In seiner Bewerbungsrede mahnte Blümel die SPD noch: „Wir müssen darüber nachdenken, weshalb deutlich mehr Menschen ihr Kreuz bei Parteien machen, die dafür stehen, was wir ablehnen.“ Er sprach als Andeutung auf Pegida und die AfD von einer Spaltung der Gesellschaft. „Sich nur dagegenzustellen, reicht mir nicht.“
Die meisten anderen Bewerber sprachen darüber, die Zusammenarbeit mit Linken und Grünen fortsetzen zu wollen, und verwiesen auf die gemeinsamen Erfolge: den sozialen Wohnungsbau, das Sozialticket, mehr Geld für Kultur, Schulen, Kitas und Radwege. „Uns ist der Politikwechsel in Dresden gelungen“, so Fraktionschefin Dana Frohwieser. Menschen würden vermehrt „Haltung zeigen“, die Stadtgesellschaft sei wieder „politisch“. Auch Parteichef Richard Kaniewski betonte, dass die SPD mit Linken und Grünen weiter „regieren“ wolle. Die Gegner im Wahlkampf seien nicht die Parteien, mit denen die SPD Politik mache. „Das ist die CDU, die haben einen anderen Ansatz für die Stadt.“ Auch die Angst vor einer möglichen Zusammenarbeit von CDU und AfD und diese verhindern zu wollen, wurde betont.
Dann folgte das „Blümel-Beben“. Der Geschäftsführer, Finanz- und Sport-Experte der Stadtratsfraktion verhandelt derzeit mit Linken und Grünen über den Haushalt für 2019/2020. Dass er nicht für einen Spitzenplatz nominiert wurde, dürfte auch eine Folge dessen sein, dass er mit seiner Politik immer wieder für Ärger sorgte. In der gespaltenen Fraktion gehört Blümel dem konservativeren Flügel an. In der Kooperation sorgte dieser unter anderem für Streit, weil ein Bettelverbot für Kinder beschlossen wurde und der Zoff um die Rechtsform der städtischen Wohnungsgesellschaft für Verzögerungen sorgte.
Vor allem den eher linken, jungen SPD-Mitgliedern waren Blümel und Co. ein Dorn im Auge. Blümel war der Einzige aus der Riege, der erneut zur Wahl stand. Der ehemalige Fraktionschef Christian Avenarius ist vor einer Weile raus, leitet Sachsens Verbindungsbüro zur EU in Brüssel. Christian Bösl, der zwischenzeitlich sogar die Kooperation für beendet erklärt hatte, wurde in seinem Ortsverband Striesen deutlich gemacht, dass er nicht erneut aufgestellt werde. Er hat intern bereits angekündigt, für eine andere Partei antreten zu wollen. Peter Bartels, der Chef des Mietervereins, wurde gar nicht gefragt, ob er erneut kandidiert. Auch er ist nach SZ-Informationen darüber verstimmt.
Damit hat sich die SPD insgesamt klar für eine Weiterführung der Zusammenarbeit mit Linken und Grünen positioniert, sofern es erneut eine Mehrheit gibt. Die aktuelle Fraktion bekommt aber Probleme. Intern wird befürchtet, Bartels, Bösl und Blümel könnten nun geschlossen gegen die SPD agieren und damit die bereits knappe rot-grün-rote Mehrheit gefährden. „Natürlich bedauere ich den Ausgang der Nominierung, bezogen auf Stadtrat Blümel“, so Fraktionschefin Frohwieser. „Aber ich freue mich auch über das breite und tolle Portfolio der Spitzenkandidaten.“ Ob die Kooperation gefährdet wird, werde man sehen. „Wir müssen dann damit umgehen, vorher gab es ja auch bereits irrationale Entscheidungen“, so Frohwieser.
Als Spitzenkandidaten der SPD wurden neben Frohwieser und Kaniewski gewählt: Vincent Drews, Stefan Engel, Christine Finken, Eter Hachmann, Julia Hartl, Mathias Körner, Jan-Ulrich Spies, Kristin Sturm und Viola Vogel.