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Abschied von der Idylle

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag steht Schweden vor einem politischen Umbruch – in eine ungewohnte Richtung.

© APF/J. Nackstrand

Von André Anwar, SZ-Korrespondent in Stockholm

Schweden galt lange als tolerantes, sozial ausgewogenes „Bullerbü“. Im Gegensatz zu den Nachbarländern Finnland, Norwegen und Dänemark, wo Rechtspopulisten schon längst politisch mitbestimmen, konnten sie sich in Schweden lange Zeit nicht dauerhaft etablieren. Das hat Jimmie Åkesson, seit 2005 Chef der Rechtsaußenpartei Schwedendemokraten (SD) geändert. Konsequent gibt er sich als gemäßigt. Von SD-Mitgliedern, die sich rechtsradikal gebärden, trennt er sich.

Großes Glück kann so klein sein

Hellwach oder im lieblichen Schlummer zeigen sich die süßen Babys. In unserer Themenwelt Stars im Strampler gibt es den Nachwuchs zu sehen.

Ob er schon einmal einen Rassisten getroffen habe, fragte die dunkelhäutige Moderatorin Lucy mit ihrem südländischen Akzent Åkesson in ihrer Kinder-TV-Sendung „Lucys Wahl“. Åkesson antwortete: „Gestern traf ich einen Rassisten, und ich sagte ihm, dass er aufhören soll, Rassist zu sein.“. Ob er Freunde habe, die Rassisten sind, fragt die Siebenjährige. „Nein ich glaube das nicht. Man kann es nicht wissen. Aber ich glaube nicht. Ich kenne niemanden, der so denkt“, sagt er.

Die SD möchte salonfähig werden und gern mitregieren. Erst kürzlich musste sich Åkesson wieder von offen rassistischen Parteimitgliedern distanzieren. Die Mäßigung hat sich gelohnt. Bei den Wahlen vor acht Jahren kam die SD erstmals über die Vier-Prozent-Hürde mit knapp sechs Prozent, vor vier Jahren verdoppelte sie ihren Stimmenanteil dann auf knapp 13 Prozent. Bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag könnte die SD Umfragen zufolge mit rund 20 Prozent erstmals stärker werden als die größte bürgerliche Oppositionspartei Moderaterna von Ulf Kristersson. Zudem liegt die SD nur wenige Prozentpunkte von den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfvens entfernt.

„Schweden steht vor einer umwälzenden Veränderung seiner politischen Landschaft“, sagt Mats Knutson, Chefkommentator beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen SVT. Es sei nicht einmal gänzlich ausgeschlossen, dass Åkessons SD die Sozialdemokraten erstmals seit 100 Jahren als stärkste Partei im Lande ablösen könnte, unterstrich er .

Der Erfolg der SD beruhe teils auf Åkessons Mäßigung seiner Partei, sagt auch Nicholas Aylott, Politikprofessor an der Stockholmer Hochschule Södertörn. „Zudem hatte Schweden eine liberale Einwanderungspolitik in den letzten 12 bis 15 Jahren.“ 18 Prozent der Einwohner sind im Ausland geboren. „Für ein Land, das historisch gesehen sehr homogen war, ist das eine große Veränderung“, sagt Aylott. Gleichzeitig sei es im Establishment lange ein Tabu gewesen, darüber zu reden, dass durch Migration auch Probleme entstehen. „Das hat lange nur die SD getan“ sagt er.

Einschnitte im Wohlfahrtsstaat

Am Rande der schwedischen Großstädte sind Migrantenwohnviertel mit teils hoher Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate entstanden. Immer wieder geraten sie durch Krawalle und Bandenschießereien in die Schlagzeilen. Gleichzeitig hätten sozialdemokratische und bürgerliche Regierungen seit den 90er-Jahren den Wohlfahrtsstaat beschnitten: „Eine zuvor den Menschen unbekannte soziale Unsicherheit ist in Schweden eingezogen, gerade auch in den unteren und mittleren sozialen Schichten“, sagt Daniel Suhonen, Chef der gewerkschaftlichen Denkfabrik „Katalys“. „Das härtere soziale Klima konnte die SD dann erfolgreich mit der Einwanderung verbinden, obwohl es nichts damit zu tun hat“, so Suhonen.

Die rot-grüne Regierung als auch der bürgerliche Block standen zudem lange hinter der liberalen Einwanderungspolitik. „Öffnet eure Herzen“, sagte der bürgerliche Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt angesichts der Flüchtlingskrise vor seiner Abwahl 2014. Es war das schwedische „Wir schaffen das“. Im Jahr 2015 flüchteten über 160 000 Menschen nach Schweden. Schweden mit seinen zehn Millionen Einwohnern hat damit mehr Flüchtlinge pro Kopf aufgenommen als jedes andere europäische Land. Die Kommunen waren überfordert. Erst Ende 2015 kündigte die rot-grüne Regierung die Schließung der Grenzen und Verschärfungen der Asylrichtlinien an.

Seit der Kehrtwende der Regierung und den guten Umfragewerten der SD hat sich die politische Debatte stark nach rechts verlagert. Man zahle nun den Preis für 20 Jahre erfolgloser Integrationspolitik, sagt Ulf Kristersson, Chef der bürgerlichen Moderaterna. Noch 2014 wäre eine solche Äußerung aus seiner Partei im politisch korrekten Schweden fast undenkbar gewesen.

Unklar ist, wie die etablierten Parteien künftig mit der SD umgehen. Eine direkte Regierungsbeteiligung der SD schließen Sozialdemokraten und Konservative aus.