Von Britta Veltzke
Riesa. Der verputzte Eckstein, der sein Grundstück begrenzt, wird wohl abgerissen. Eberhard Manns findet das nicht weiter schlimm. Was ihn aufregt, ist, dass er dafür auch noch Geld bezahlen soll. Straßenbaubeiträge ist das Stichwort. Die Auenwaldstraße wird 15 Jahre nach Beginn des Planungsverfahrens in Angriff genommen. Laut Stadtverwaltung liegt die fertige Planung gerade beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Wenn das Projekt genehmigt ist – eine Formsache – , werden anschließend die Kosten kalkuliert. Im Anschluss kann die Stadt die Fördermittel beantragen. „Dann wird es auch belastbare Informationen für die Grundstückseigentümer zu den erwartenden Ausbaubeiträgen geben“, erklärt Uwe Päsler.
Ziel der Baumaßnahme ist es, die Auenwaldstraße auf eine Breite von sechs Metern zu bringen. Des Weiteren sieht die Planung einen anderthalb Meter breiten Gehweg auf der Seite, an der die Feuerwehr liegt, und einen zweieinhalb Meter breiten Gehweg auf der anderen Seite vor. Radfahren soll auf dem breiteren der beiden Fußwege erlaubt sein. Zudem wird es eine neue Straßenbeleuchtung geben.
Derart in die Länge gezogen hatte sich das Verfahren, weil viele Grundstückseigentümer Land abgeben müssen. Schließlich wird die gesamte Straße inklusive Gehwege wesentlich breiter. Bei „eigentumsrechtlichen Fragen“ ist laut Stadtverwaltung stets ein besonders aufwendiges Verwaltungsverfahren notwendig. „Das Verfahren dauerte so lange, weil sich nach dem Grundsatzbeschluss 2003 außerdem Vorschriften geändert haben, vor allem im Wasserrecht“, erklärt Stadtsprecher Uwe Päsler. Und danach? „Seit 2013 gab der Etat der Stadt das Projekt leider nicht her.“
Aus Sicht von Anwohner Eberhard Manns müsste die Straße gar nicht breiter werden. „Die bauen das hier zu einer Rennstrecke aus.“ Gerade sei es ruhig in Nickritz – wegen der Sperrung der Straße nach Pausitz. „Aber danach werden hier auch wieder mehr Lkw durch den Ort brettern“, befürchtet der Rentner. „Aus meiner Sicht würden eine neue Asphaltschicht und ein einfacher schmaler Gehweg hier genügen.“ Ähnliche Befürchtungen hat eine Nachbarin, die namentlich nicht genannt werden möchte. „Am Ende fahren uns die Lkw die neue Straße, die wir bezahlt haben, wieder kaputt.“
Im Jahr 2006 hatten die Anlieger bereits Schreiben bekommen, in denen ihnen grob mitgeteilt wurde, welche Kosten auf sie zukommen. Je nach Grundstücksgröße waren in den Bescheiden Summen in Höhe von mehreren 1000 Euro genannt. Nach all den Jahren sind diese laut Stadtverwaltung heute nicht mehr belastbar. Ortschaftsrätin Gudrun Neugebauer weiß, dass die Auenwald-Anlieger vor allem eine Frage umtreibt: Wie teuer wird es am Ende tatsächlich? „Die Zahlungsbereitschaft ist nicht sonderlich ausgeprägt. Die meisten betrachten die Straße als ein öffentliches Gut, das jeder benutzt, und sehen daher nicht ein, warum sie dafür bezahlen sollen.“
Bei den Grundstückseigentümern der Auenwaldstraße werden nicht die gesamten Kosten geltend gemacht, sondern: anteilig für den Gehweg, die Beleuchtung und die Straßenentwässerung. „Der grundhafte Ausbau der Straße selbst ist nicht beitragspflichtig, weil es eine Kreisstraße und Hauptverkehrsstraße ist“, erklärt Stadtsprecher Uwe Päsler.
Einerseits steigen die Baukosten von Jahr zu Jahr. Andererseits hat der Stadtrat die Ausbaubeiträge 2015 gesenkt. Ob im Vergleich zu den vor Jahren genannten Summen am Ende mehr oder weniger Kosten auf die Anwohner zukommen, ist aus Sicht des Stadtsprechers reine Spekulation. „Das können wir erst sagen, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen ist.“ Nur eins steht fest: Geringer werden die Ausbaubeiträge nicht, nur weil es Fördermittel gibt.
Und wann geht es los? Gebaut wird wahrscheinlich nächstes und übernächstes Jahr. Die Stadt hat selbst ein Interesse daran, schnell fertig zu werden. Denn die Förderung des Abwasserbaus gibt es nur noch bis 2020. „Im besten Fall sind die ersten Ausschreibungen im Dezember möglich, sodass ab April 2019 begonnen werden kann. Fest eingeplant ist dabei auch eine Winterpause 2019/20“, erklärt Stadtsprecher Uwe Päsler.