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Ärger um die Baulücken-Umfrage

Pirna ergründet derzeit, ob an der Frongasse gebaut werden soll oder nicht. An der Art und Weise der Befragung gibt es Kritik.

© Andreas Weihs

Von Thomas Möckel

Pirna. Im Bürgerbüro des Pirnaer Rathauses liegen auf einem Tisch Umfragbögen, die Antworten „ja“ und „nein“ lassen sich darauf ankreuzen, gleich daneben steht eine Urne, in die Ausfüller die Bögen anonym einwerfen können. Mit der Umfrage ergründet Pirna die Zukunft des Grundstückes Schloßstraße/Ecke Frongasse. Die Antworten sollen Erkenntnis bringen, ob das Areal, das derzeit eine Freifläche mit Spielplatz beherbergt, wieder bebaut werden soll oder nicht. Das Ergebnis allerdings könnte möglicherweise zweifelhaft sein, denn die Umfrage bietet unter Umständen auch Raum für Manipulationen.

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Kritiker stören sich vor allem an der Art und Weise der Umfrage. Klaus Fiedler, der selbst in der Altstadt wohnt und ein vehementer Gegner eines Neubaus auf dem Areal ist, schildert, dass neben der Urne häufig ein ganzer Stapel von Umfragebögen liegt. Aus seiner Sicht bestehe so theoretisch die Möglichkeit, dass jemand gleich mehrere Bögen ausfülle und einwerfe – was das Ergebnis möglicherweise völlig verfälschen könnte. Zudem rügt Fiedler, dass niemand beständig kontrolliere, wie viele Bögen man tatsächlich einwerfe. Und weil die Umfragezettel auch nicht amtlich gekennzeichnet seien, könnten Böswillige den Zettel beliebig oft kopieren, in ihrem Sinn ausfüllen und abgeben – was ebenfalls zu einem falschen Ergebnis führen könnte. „Das alles“, sagt Fiedler, „hat mich sehr irritiert.“

Die Stadt versucht nun, in dieser Angelegenheit zu beschwichtigen. Bei dem Erkenntnisgewinn zur Zukunft der Baulücke, so heißt es aus dem Rathaus, handle es sich nicht um eine formale Wahl, sondern um eine Umfrage, die den Stadträten im Entscheidungsprozess helfen soll. Es lägen auch keine größeren Stapel, sondern immer nur einige Umfragebögen aus, die im Bedarfsfall sofort ergänzt würden. Darüber hinaus finde die Umfrage unter den wachsamen Augen der Mitarbeiter der Bürgerbüros statt. Und potenzielle Ankreuzer bekommen von der Stadt einen großen Vertrauensvorschuss: Man gehe davon aus, dass die Bürger die Umfrage ernst nehmen und jeweils nur eine Stimme abgeben.

Doch nicht nur das Umfrage-Prozedere, sondern auch die Angelegenheit an sich ist umstritten. Eine Lückenbebauung stand zwar in den letzten Jahren nicht auf dem Plan der Stadt. Weil sich aber immer wieder Interessenten melden, die die Baulücke kaufen und mit einem neuen Haus auffüllen wollen, will das Rathaus die Sache geklärt wissen: Bebauung ja oder nein.

SPD-Stadtrat Ralf Wätzig beantragte angesichts dessen im Februar dieses Jahres, die Einwohner in den Prozess einzubeziehen. Das Thema sei geradezu prädestiniert dafür, die Öffentlichkeit zu beteiligen. Bis zum 18. Oktober haben Interessierte noch die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben. Danach entscheidet der Stadtrat – unter anderem auch anhand des Umfrageergebnisses – ob bebaut wird oder nicht.

Auf dem Eckgrundstück befand sich früher einmal das Gebäude Schloßstraße 14, ein Bürgerhaus mit besonders hohem Denkmalwert – mit gotischem Kern und einem beeindruckenden Schmuckgiebel an der Frongasse. Es wurde allerdings im Februar 1989 im Rahmen einer sogenannten Winterbaumaßnahme des VEB Gebäudewirtschaft Pirna abgerissen.