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Ärger um Kosten für die Oskarstraße

Nächste Panne bei der Baustelle. Eine falsche Unterschrift sorgte im Stadtrat für Ärger.

© Marion Doering

Nach 14 Monaten Baustopp wird an der Oskarstraße seit Juli weitergebaut. Doch nun musste sich der Stadtrat wieder mit dem Thema befassen, weil der erneute Baubeginn nicht ganz sauber zustande gekommen ist. Den Nachtrag von rund 3,2 Millionen Euro hat Straßenbauchef Reinhard Koettnitz selber unterschrieben. Dabei wäre der Amtsleiter gar nicht dazu berechtigt gewesen, wie nun herauskam.

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Die 1,2 Kilometer lange Gleistrasse soll die Tiergarten- über die Oskarstraße und den Gustav-Adolf-Platz mit dem Wasaplatz verbinden. Das Projekt gehört zum Programm Stadtbahn 2020 und war mit 16,7 Millionen Euro veranschlagt, bis ein Anwohner dagegen klagte und einen Baustopp erwirkte. Neue Untersuchungen und Unterlagen waren nötig, der Bau ruhte 14 Monate. Nach der erneuten Baugenehmigung musste es offenbar schnell gehen und die Baufirmen setzen die Auftraggeber – Verkehrsbetriebe, Drewag, Stadtentwässerung und Stadt – unter Druck. Also unterschrieb Koettnitz für die 3,2 Millionen Euro Mehrkosten durch den Verzug.

Ein Fehler, wie sich nun herausstellte. Die Stadträte im Wirtschaftsausschuss wollten das nicht einfach durchwinken, machten es zu einer Angelegenheit für den gesamten Rat. Am Donnerstag räumte Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) ein: „Sie haben uns auf etwas gestoßen, was wir hätten erkennen müssen.“ Heißt: Koettnitz hätte nicht unterschreiben dürfen. „Wir hätten den Oberbürgermeister um eine Eilentscheidung bitten müssen“, so der Bürgermeister.

Doch auch dem widersprach Linke-Fraktionschef André Schollbach: „Das ist keine Eilentscheidung. Der Ausschuss hat auch im Sommer regulär getagt. Dort hätte es entschieden werden müssen.“ Er kritisierte, dass dies nicht der einzige Fall „falscher Eile“ sei. Auch bei den neuen Barrieren für den Striezelmarkt habe die Verwaltung verzögert. Anders als beim Weihnachtsmarkt-Schutz stimmten hier aber die Räte dem Zuschlag zu. Damit es an der Oskarstraße weitergeht. (SZ/awe)