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AfD nominiert erneut Hilse

Zweimal hat der Bautzener Bundestagsabgeordnete die Mehrheit verfehlt. Nun schlägt die AfD ihn erneut als Bundestagsvizepräsident vor.

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Karsten Hilse im Bundestag.
Karsten Hilse im Bundestag. © dpa

Bautzen/Berlin. Die Bundestags-AfD-Fraktion hat erneut Bautzens direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse als Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen. Damit startet der Polizist aus Hoyerswerda einen dritten Anlauf auf den Posten.

Im ersten Wahlgang hatte Hilse die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen verfehlt; 154 Abgeordnete votierten für ihn. Auch beim zweiten Mal bekam er nur 120 Stimmen und verfehlte damit die Mehrheit.

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Laut Bundestags-Geschäftsordnung kann die AfD, wie alle anderen Bundestags-Fraktionen auch, einen Vizepräsidenten stellen. Vor Karsten Hilse sind schon vier andere Kandidaten der Partei für den Posten gescheitert. In jeweils drei Wahlgängen haben die Juristen Albrecht Glaser und Mariana Iris Harder-Kühnel, der ehemalige Berufsoffizier Gerold Otten und der Medizintechniker Paul Viktor Podolay die notwendige Mehrheit verpasst. (SZ/the)

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