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AfD-Politiker kämpft sich zurück

Die Basis wollte André Barth aus Dipps nicht mehr in den Landtag schicken. Da musste die Basis noch mal ran. 

André Barth der neue, alte Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 49.
André Barth der neue, alte Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 49. © Daniel Förster

André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, musste in den vergangenen Wochen um sein politisches Überleben bangen. Am Mittwochabend traf sich der AfD-Kreisverband in der Heidenauer Drogenmühle. Er hatte erneut zu einer Nominierungsversammlung für einen Direktkandidaten  für den Wahlkreis 49 (Altenberg, Dippoldiswalde) eingeladen.

Und das, obwohl Ende Oktober für diesen Wahlkreis bereits von der Basis ein Kandidat bestimmt wurde: Der bis dahin öffentlich unbekannte Bundespolizist Michael Ullmann machte gegen Barth das Rennen - mit nur drei Stimmen Vorsprung. Damit geriet für Barth der Wiedereinzug ins Landesparlament in Gefahr - als Hoffnung blieb noch die Landesliste seiner Partei, die aber noch nicht steht.

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Bei der Nominierungsversammlung am Mittwoch wurde nun der ehemals Zweitplatzierte, der sich in seiner Rede als Hardliner präsentierte, zum Gewinner - wobei beide Männer zunächst erneut kandidierten. Ullmann nutzte seine Redezeit in der Drogenmühle für einen Frontalangriff auf den Kreisvorstand. „Ich dachte ich werde vom politischen Gegner attackiert, dabei sind die Feinde in der eigenen Partei“, sagte er. Er sprach außerdem von einer „Abwahlkampagne“ gegen ihn. Daraufhin legte er seine Kandidatur nieder und empfahl die Wahl des Juristen Martin Braukmann, den dritten in der Kandidatenrunde. Schließlich gewann André Barth die Wahl mit 55 der 76 abgegebenen Stimmen. Auf Martin Braukmann entfielen 20 Stimmen. Somit ist André Barth der neue, alte Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 49.

Bereits nach der verlorenen Nominierung hat sich abgezeichnet, dass Barth und seine Unterstützer diese Schmach nicht auf sich sitzenlassen werden. In der Zwischenzeit wurde bekannt, dass Michael Ullmann in einer Privatinsolvenz steckt. Daraufhin traf er sich mit Teilen des Kreisvorstandes, um zu klären, wie ein mögliches Mandat mit der Insolvenz vereinbar sei. Was genau in diesem Gespräch geschah, darüber kann man nur spekulieren. Tatsache ist, dass Ullmann am nächsten Tag erst einmal seinen Rücktritt von allen Ämtern und seinen Austritt aus der Partei bekanntgab. Selbst auf der AfD-Veranstaltung in der Drogenmühle gaben die Verantwortlichen zu, dass das Gespräch über Ullmanns Insolvenz ungewöhnlich heftig verlaufen war. Mittlerweile ist er jedoch wieder Parteimitglied.

Vier Parteiaustritte

Fraglich ist, welche Rolle der vormals unterlegene André Barth dabei spielte. Schließlich stellte er schon nach seinem Sturz in der Parteihierarchie die Eignung Ullmanns erheblich infrage. Möglich ist, dass Barth seinen Einfluss auf die Parteispitze nutzte, um den Druck auf seinen Konkurrenten zu erhöhen. Mit welchen Mitteln Barth um die Fortführung seines Mandats kämpft, wurde schon bei der für Ullmann siegreichen Nominierung im November im Heidekrug Cotta deutlich. Dort sagte Ullmann öffentlich, dass ihm Barth „den Krieg erklärt“ habe, als er von seiner möglichen Gegenkandidatur hörte. Dieser Umgang sei für ihn im Endeffekt auch ein Grund gewesen, tatsächlich zu kandidieren. Dieser Krieg brach dann offenbar sehr schnell aus.

Am Ende des Abends erklärten schließlich noch vier AfD-Mitglieder ihren Austritt aus der Partei, darunter auch der ehemalige Kreisvorsitzende Egbert Ermer. Ob Michael Ullmanns Angriff auf die AfD-Spitze indes gerechtfertigt ist, darüber waren sich die Parteimitglieder am Abend uneinig.