merken

AfD prüft vermuteten Wahlbetrug auf Landesparteitag

Zwei Mitglieder der Berliner AfD sollen bei Wahlen auf einem Landesparteitag zu viele Stimmen abgegeben haben. Jetzt werden die Handschriften auf Stimmzetteln geprüft.

© dpa

Berlin. Zwei Mitglieder der Berliner AfD sollen bei Wahlen auf einem Landesparteitag zu viele Stimmen abgegeben haben. Vermutet werden Manipulationen bei der Wahl von Beisitzern zum Landesvorstand am 17. Januar. Wie die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrer Internetseite mitteilte, hat sie deshalb umgehend alle Wahlunterlagen notariell sichern lassen. Sie sollen untersucht und neu ausgezählt werden.

Der neue Parteivorstand hatte sich erst am vergangenen Sonntag konstituiert. Der bisherige Landeschef Günter Brinker wurde abgewählt. Die neue Landesvorsitzende Beatrix von Storch ist zugleich die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei. Sie hatte am Sonntag für Entrüstung gesorgt, weil sie in der ARD-Talkshow „Anne Will“ erklärte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde wegen der massiven Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik womöglich bald zurücktreten und nach Chile auswandern.

Anzeige
Große Jubiläumsaktion bei XXL KÜCHEN ASS
Große Jubiläumsaktion bei XXL KÜCHEN ASS

Zum 25-jährigen Geburtstag gibt es bei den sieben XXL KÜCHEN ASS-Fachmärkten in Sachsen den gewohnten Service und tolle Jubiläumsangebote.

Die beanstandete Wahl auf dem Landesparteitag sei so eindeutig ausgefallen, dass die zwei möglicherweise unberechtigt abgegebenen Stimmen keine Auswirkungen auf das Ergebnis hätten, sagte ein Parteisprecher am Montag. Dennoch würden die Handschriften auf allen Stimmzetteln noch einmal geprüft. Nur so lasse sich feststellen, ob jemand mehr als eine Stimme eingeworfen habe. Die Namen der Kandidaten mussten handschriftlich eingetragen werden. Die Prüfung unter Aufsicht eines Notars werde voraussichtlich im Februar abgeschlossen.

In den Wahlbetrug verwickelte Mitglieder sollen nach dem Willen des Landesvorstands aus der Partei ausgeschlossen werden. Ein entsprechendes Verfahren werde beim Landesschiedsgericht beantragt. (dpa)