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Sachsen

AfD debattiert über Erklärung zum "Flügel"

Die sächsische AfD-Fraktion hat sich am Dienstag bei einer Sondersitzung ausgesprochen. Es ging vor allem um Kommunikation.

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen, hier auf einem Foto von Anfang April.
Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen, hier auf einem Foto von Anfang April. © dpa

Dresden. Mit einem intern umstrittenen Papier hat sich die AfD-Fraktion am Dienstag befasst. Auf einer Sondersitzung wurde die Dresdner Erklärung debattiert, die von rund einem Drittel der Abgeordneten - darunter Fraktionschef Jörg Urban und Generalsekretär Jan Zwerg - unterschrieben worden war. Das Dokument ist ein Appell zur innerparteilichen Geschlossenheit, kann aber auch als Absage an die Idee von Bundeschef Jörg Meuthen gelesen werden, sich von Flügel-Mitgliedern zu trennen.

Offiziell äußerte sich die Fraktion nicht. In einer Pressemitteilung verwies sie auf einen anderen Tagesordnungspunkt. Demnach zeigen die Abgeordneten Solidarität mit "friedlichen Demonstranten", die ihren Unmut über Versammlungseinschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie bekunden. 

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Zur Dresdner Erklärung, zu deren Autoren die Parlamentarier Jens Meier und Norbert Mayer zählen, gab es nach Informationen von sächsische.de unterschiedliche Wortmeldungen. Unter anderem sei interne Kommunikation beim Zustandekommen bemängelt worden. Offenbar wurde auch debattiert, ob es eine weitere Erklärung als Erläuterung geben soll. Das allerdings geschieht wohl nicht. Das Thema sei nun abgehakt, hieß es aus Reihen der Fraktion. Geschlossenheit wollten alle.

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Die Dresdner Erklärung fordert die interne Einheit. Zudem betonen die Unterzeichner aus sächsischen AfD-Abgeordneten und weiteren Unterstützern, dass sie künftig in ihren Reihen "nur solche Personen respektieren und fördern werden", die sich für die Geschlossenheit der AfD einsetzen. (SZ/ale)

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