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AfD sieht „Wechselstimmung“ in Sachsen

Rund 14 Monate vor der Landtagswahl bekräftigt die Partei ihr Ziel, stärkste Kraft im Freistaat werden zu wollen.

Von Annette Binninger

Dresden. Mitten in den heißen Sommerferien beginnt sich die sächsische AfD für die Kommunal- und Landtagswahl im kommenden Jahr warm zu laufen. AfD-Fraktionschef Jörg Urban bekräftigte, in Sachsen stärkste Partei werden zu wollen und die Regierungsgeschäfte gleich mit zu übernehmen. Die CDU taucht in der Wunschvorstellung der AfD nur noch als „Juniorpartner“ auf. Das aber dürfte schwer werden, hat doch CDU- und Regierungschef Michael Kretschmer ein Bündnis mit der AfD bereits kategorisch ausgeschlossen.

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„Wer sächsisch denkt und fühlt, wählt AfD“, heißt es in einem am Montag im Landtag vorgestellten 10-Punkte-Papier von sächsischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten der AfD. Darin werden altbekannte Forderungen wie etwa die „Befreiung“ von Rundfunk- und Fernsehgebühren sowie der Schutz der sächsischen Grenzen genannt. Enthalten sind aber auch Punkte zum Selbstverständnis der Partei – so sieht sich die AfD als „die Partei der Glaubwürdigkeit“ und als „sächsische Volkspartei“.

Noch aber ist die Landtagswahl weit entfernt, gewählt wird am 1. September 2019. Und auf konkrete Nachfragen bleibt die Partei konkrete Antworten schuldig, etwa die nach ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Die Partei-Basis werde darüber entscheiden, hieß es dazu lediglich. Auch der Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla, dem Ambitionen für diese Aufgabe nachgesagt werden, wollte sich dazu am Montag nicht näher äußern.

Während der Schulterschluss mit „Pegida“ fast jeden Montag geübt wird, gibt es nach Auskunft von Urban „keine Verständigung“ darüber, dass ein Pegida-Vertreter auf einer Wahlliste zur Landtagswahl auftauchen werde. Er wünsche sich dies auch nicht, so Urban. Den Kreisverbänden sei es überlassen, wen sie als Direktkandidaten aufstellten. Und diese sollen dann durch gute Plätze auf der Landesliste abgesichert werden. Noch sei die AfD in Sachsen eine „mitgliederschwache Partei“, gestanden die Parteifunktionäre zugleich ein. Die AfD habe derzeit lediglich rund 2 300 Mitglieder – inklusive Fördermitglieder.