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AfD verlangt vom OB Neutralität

Der provokante Name einer Veranstaltung wirft der Partei Rassismus vor. Für diese ist das Stadtoberhaupt Dirk Hilbert Schirmherr.

© dpa

Vom 15. März bis zum 6. April finden die Wochen gegen Rassismus statt. Eine Reihe mit zahlreichen Veranstaltungen, bei der Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Schirmherrschaft übernommen hat. Eine davon heißt: „Wie gesellschaftsfähig ist die rassistische Ideologie der AfD?“

AfD-Fraktionschef Stefan Vogel und Parteichef Jürgen Schulz sehen sich und ihre rund 260 Mitglieder und Unterstützer dadurch angegriffen. „Hier ist der Bogen eindeutig überspannt“, sagt Vogel und ärgert sich darüber, dass Hilbert diese AfD-Kritik unter seine Schirmherrschaft genommen hat. „Der OB ist zur Neutralität verpflichtet. Offenbar hat er keine Kontrolle, was in der Verwaltung passiert.“

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Überhaupt sei es an der Zeit, die Attacken auf die rechtskonservative AfD nicht mehr hinzunehmen. „Die Stigmatisierung hat zugenommen, das bewirkt eine Kriminalisierung der AfD“, kritisiert Schulz. Ihn ärgerten auch die Wolfsskulpturen auf dem Neumarkt, genauer, dass der Künstler der AfD unterstellt, Angriffe auf Asylheime seien aus ihrer Sicht „Protest“. „Das stimmt nicht, wir verurteilen solche Übergriffe“, versichert Schulz.

Wegen der Veranstaltung am 23. März bei den Wochen gegen Rassismus fordert die AfD von Hilbert, dass er die Schirmherrschaft zurückzieht. Doch das wird er nicht tun. Der OB ist Schirmherr der kompletten Wochen, nicht einzelner Veranstaltungen, sagt seine Referentin Gerit Thomas. „Der Oberbürgermeister wird keine Titel vorschreiben.“ Der Veranstalter, der „Wir“- Verein der Linken, hat bewusst einen provokanten Titel gewählt. Das sei üblich, um zum Nachdenken anzuregen und für Aufmerksamkeit zu sorgen. „Die AfD hätte dort hinkommen und zur Beantwortung der provokanten Frage beitragen können“, so Thomas. Es gab auch eine Veranstaltung mit dem Titel „Bin ich ein Rassist?“ – das sei auch ein provokanter Titel. „Wir sehen hier keine Diffamierung der AfD“, stellt Thomas klar. Vogel und Schulz erhalten eine schriftliche Antwort des OB. (SZ/awe)