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Dresden

AfD will kostenlose Busse zu Pegida

In ihrem Wahlprogramm fordert die Partei, Flüchtlinge nur noch in Heimen unterzubringen. Das Germania-Denkmal ist gestrichen.

Die AfD würde den Montag gerne zum "Tag des bürgerlichen Engagements" erklären und alle Dresdner ab dem späten Nachmittag mit Freifahrten beglücken.
Die AfD würde den Montag gerne zum "Tag des bürgerlichen Engagements" erklären und alle Dresdner ab dem späten Nachmittag mit Freifahrten beglücken. © Paul Sander

Das Wahlprogramm der AfD wurde von den Mitgliedern in einigen Bereichen zusammengestutzt. Das Germania-Denkmal wieder auf dem Altmarkt aufzubauen, wurde genauso gestrichen wie kostenloses Bus- und Bahnfahrten in der Innenstadt.

Dafür wird im Programm, das Parteichef Reinhard Günzel am Dienstag vorstellte, mehr auf das Völkische gesetzt. Um die Wohnungsnot in Dresden zu bekämpfen, sollen alle Asylbewerber und Geduldete in Heimen untergebracht werden – die sie übrigens selber reinigen sollen. „Sie haben keinen Anspruch auf Wohnungen“, so Günzel. 1.200 Wohnungen könnten dadurch frei werden.

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Außerdem will die AfD mehr „klassische Kultur“, Kunst und Kultur sollen „entpolitisiert“ werden, damit nicht so ein Werk wie „Monument“ – die Hochkant-Busse auf dem Neumarkt – erneut von der Stadt unterstützt werde. Die Förderung für das Festspielhaus Hellerau soll eingestellt werden, weil das Programm keine „Publikumsrelevanz“ habe. DDR-Kunst soll dagegen eine eigene Ausstellung bekommen. Auch wenn diese laut Günzel „sehr politisch“ war. „Wir wollen diese Hinterlassenschaft wieder zugänglich machen.“

In Sachen Kriminalität fordert die AfD eine „härtere Gangart gegenüber Einwanderern und null Toleranz gegen Straftäter“. Außerdem soll die Polizeibehörde auch Kameraüberwachungen durchführen dürfen.

Bei der Jugendhilfe fordert man, der „ideologisch motivierte Fördersumpf“ solle ausgetrocknet werden. Ganz ohne Bus und Bahn will die AfD aber nicht dastehen. Sie fordert den „Tag des bürgerlichen Engagements“, immer montags. Von 17 bis 22 Uhr, zur Pegida-Kernzeit, sollen alle kostenlos Bus und Bahn fahren dürfen.

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