merken

Politik

AKK will mehr für Rüstung ausgeben

Die Verteidigungsministerin fordert eine Steigerung der Ausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Auch zur Zukunft des Bündnisses hat sie klar Vorstellungen.

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert eine deutliche Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben.
Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert eine deutliche Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben. © Wolfgang Kumm/dpa

Berlin. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine deutliche Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben. Die Bundesrepublik habe dem Ziel der Nato, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, eine "klare Zusage gegeben", sagte die CDU-Vorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ihr sei zwar bewusst, dass man das nicht von heute auf morgen erreiche. Aber ebenso klar sei, "dass man den Weg dorthin auch wirklich gehen muss".

Deutschland hat sich wie die anderen Nato-Verbündeten dazu bekannt, dass sich die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des BIP bewegen sollen. Dies würde Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Dies sorgt für Ärger insbesondere im Verhältnis zu den USA. US-Präsident Donald Trump drängt Deutschland, den Verteidigungsetat aufzustocken.

Anzeige
Traumafter Komfort zum Spitzenpreis

Zu schön um wach zu sein! Bald sparen Besucher beim Kauf einer Matratze im Löbauer Schlafstudio bis zu 500 Euro.

Kramp-Karrenbauer betonte, sie habe schon immer kritisiert, dass der Verteidigungshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung zufolge in den kommenden Jahren sinken solle. Jetzt werde sie im Kabinett und im Koalitionsausschuss diese Haltung als Ministerin und Parteichefin vertreten.

Weiterführende Artikel

Symbolbild verwandter Artikel

CDU-Chefin erklärt Wechsel ins Kabinett

Vor Kurzem gab Annegret Kramp-Karrenbauer an, sich bewusst für ein Parteiamt entschieden zu haben. Nun habe sie "die Situation deutlich neu bewertet".

Symbolbild verwandter Artikel

CDU-Chefin wird Verteidigungsministerin

Das ist ein Paukenschlag: Annegret Kramp-Karrenbauer wechselt ins Kabinett und wird Verteidigungsministerin. Dabei galt ihr alter Rivale Jens Spahn als Favorit.

Sie wandte sich zugleich gegen Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Nordatlantischen Bündnisses und der Vereinigten Staaten. "Die Nato ist und bleibt der Eckstein unserer Sicherheitsarchitektur", sagte sie. Der Koalitionsvertrag sehe zwar eine stärkere europäische Säule vor, doch es sei nicht realistisch zu glauben, "dass eine europäische Initiative die Nato ersetzen könnte". So etwas komme "nicht in Frage". (dpa)