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Albertstraßen-Widerspruch ist „fatal“

Die CDU kritisiert Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert für seine Entscheidung.

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OB Dirk Hilbert
OB Dirk Hilbert © Christian Juppe

Am 14. Februar wird der Streit um den Radweg an der Albertstraße erneut den Stadtrat beschäftigen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat Widerspruch gegen den Beschluss „Straßenrückbau stoppen“ eingelegt. Damit könnte nun doch ein Radweg eine der vier Autospuren ersetzen.

CDU, FDP und Bürgerfraktion hatten den Radweg eine Woche zuvor mit Unterstützung der AfD verhindert. OB Hilbert hatte zwar ebenfalls mit ihnen gestimmt, dann aber festgestellt, dass dies rechtswidrig ist.

„Die Rücknahme des Beschlusses ist nicht nachvollziehbar“, so CDU-Stadtrat Gunter Thiele. „Eine demokratisch zustande gekommene Entscheidung wird vom Oberbürgermeister kurzerhand vom Tisch gewischt. Das ist nicht hinnehmbar und entbehrt jeder Grundlage.“ Thiele hält die Entscheidung des OB für „fatal“.

Hilbert ist zwar gegen den geplanten Radweg, allerdings sei der Beschluss vergaberechtlich rechtswidrig. Denn Firmen haben bereits Angebote für den Bau abgegeben. Die Stadt könnte auf Schadenersatz verklagt werden. Wegen einer veränderten politischen Mehrheit könne keine Vergabe gestoppt werden. (SZ/awe)