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Algeriens Angst vor schwarzer Zukunft

Seit 15 Jahren ist er in Algerien an der Macht: Erst als „Versöhner“, zuletzt als „Phantom“, als schwer kranker Mann. Im größten Land Afrikas fragen sich die Menschen, wie es nach Abdelaziz Bouteflika weitergeht.

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© dpa

Mey Dudin und Houria Ait Kaci

Algier. Am Stadtrand von Algier wird gerade an einem der größten Gotteshäuser der Welt gebaut. Von der Autobahn aus ist die Baustelle gut zu sehen. Bislang verfügt der Erzfeind Marokko mit der Hassan-II.-Moschee in Casablanca über das welthöchste Minarett. Algerien will den nordafrikanischen Nachbarn noch übertreffen.

2016 soll Präsident Abdelaziz Bouteflika den neuen Komplex einweihen. Doch ob der schwer kranke Staatschef dazu überhaupt noch in der Lage ist, fragen sich derzeit viele Bürger. Und die Sorge wächst, dass der Tod des heute 78-Jährigen zu einem gefährlichen Machtkampf führen könnte. Denn dann könnte die Macht des Militärs infrage gestellt werden, das sich bisher hinter den Schild Bouteflikas stellen kann.

Seit mehr als zehn Jahren ist das „Schwarze Jahrzehnt“, der Bürgerkrieg zwischen Islamisten und dem Militär, vorbei. Während in Europa und den USA die Terrorangst wächst und mehrere Länder des Arabischen Frühlings ins Chaos abgleiten, hat Algerien spätestens seit der per Referendum 2005 beschlossenen Amnestie für islamische Extremisten eine gewisse - wenn auch brüchige - Stabilität erreicht. Manche meinen, auf Kosten einer gewissen Duldung von in Nachbarländern aktiven Dschihadisten.

Die Furcht vieler Algerier vor einem neuen Bürgerkrieg hat in den vergangenen Jahren einen abrupten politischen Wechsel verhindert. Selbst ein Großteil der Opposition sprach sich stets für vorsichtige Maßnahmen aus. Diese Zurückhaltung machte sich das Umfeld des nach einem Schlaganfall gesundheitlich schwer angeschlagenen Bouteflika im Wahlkampf 2014 erneut zunutze: Unter dem Motto „Frieden, Stabilität, Entwicklung“ wurde er im Frühjahr 2014 wiedergewählt - obwohl er öffentliche Auftritte vermied und allgemein nur noch als „Phantom“ bezeichnet wurde.

Zuletzt empfing Bouteflika kaum noch ranghohe Besucher aus dem Ausland; zeitweise verschwand er ganz von der Bildfläche. 19 algerische Persönlichkeiten schrieben daher im November einen Brief an ihn und baten um eine Audienz. „Wir wollen wissen, ob er noch in der Lage ist, das Land zu führen“, sagte einer der Unterzeichner lokalen Medien.

Die Opposition fordert schon seit vielen Monaten Neuwahlen nach Paragraf 88 der Verfassung. Danach kann der Präsident des Amtes enthoben werden, wenn er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr regierungsfähig ist.

Die Chance auf einen schrittweisen Übergang - in der die Armee, der Geheimdienst, Bouteflikas Umfeld und die Opposition sich auf eine Lösung einigen - blieb bislang ungenutzt. Allerdings berichten algerische Medien über interne Machtkämpfe und rätseln über die Bedeutung jüngster Veränderungen beim Geheimdienst.

Die aufsehenerregendste Entscheidung fiel im September, als der Geheimdienstchef Mohammed Mediene alias General Toufik nach 25 Jahren im Amt in den Ruhestand geschickt wurde. Warum der im Volksmund auch als „Rab Jazayer“ (Gott Algeriens) bezeichnete Geheimdienstmann gehen musste, blieb unklar.

Doch wie geht es im Falle des Todes Bouteflikas im größten Land Afrikas weiter? Diskutiert werden mehrere Szenarien: So könnten vorübergehend Vertraute des Präsidenten die Macht übernehmen. Einige Namen zirkulieren bereits seit langem. Said Bouteflika gehört dazu, des Präsidenten jüngerer Bruder und Berater, der im Palast das Sagen haben soll. Oder Abdelmalek Sellal, Ministerpräsident, der die letzte Wahlkampagne Bouteflikas geführt hatte. Bei Neuwahlen dürften neben ehemaligen Regierungschefs auch wieder der Oppositionsführer Ali Benflis ins Rennen gehen.

Allerdings dürfte keiner der Nachfolger Bouteflikas die Akzeptanz des langjährigen Staatsoberhauptes haben, der in den vergangenen 15 Jahren mit einer Politik der Versöhnung sein Land nach dem Bürgerkrieg mit mindestens 150 000 Toten wieder einte. Die Wirtschaftskrise - auch aufgrund des niedrigen Ölpreises, der den Staatshaushalt des Ölexportlandes einengt - lässt die Unzufriedenheit in der Bevölkerung zudem wachsen.

Im schlimmsten Fall droht Algerien ein Horrorszenario wie im schwarzen Jahrzehnt der 1990er Jahre - und Europa verliert im arabischen Raum einen der wenigen Partner, die noch ein gewisses Maß an Stabilität garantieren. (dpa)