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Alles in Ordnung mit der Vergabe?

Bauaufträge an eine Nossener Firma häufen sich, finden einige Stadträte. Spielen hier familiäre Beziehungen eine Rolle?

© Claudia Hübschmann

Von Marcus Herrmann

Nossen. Etwas mehr als ein Jahr ist Stephan Degen nun für die CDU-Fraktion im Nossener Stadtrat tätig. Diese geringe Zeitspanne habe genügt, um mitzubekommen, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil des Stadtrates mit der Art und Weise der Vergabe von Bau- oder Planungsleistungen im Stadtgebiet nicht zufrieden sei. „Die Außenwirkung, wie Aufträge von der Verwaltung erstellt und warum und an wen sie vergeben werden, wirkt nicht immer in Ordnung“, sagt er auf SZ-Nachfrage. In Nossen kommt das Thema gerade wieder an die Oberfläche, weil in der vorletzten Woche beschlossen wurde, dass das Ingenieurbüro Renner Infraplan für Bau- und Umwelttechnik für 80 000 Euro die innere Erschließung des Gerwerbegebiets Süd planen soll. Dass der Auftrag bereits vergeben wurde, obwohl der Baustart noch längst nicht feststeht, verwunderte. Hinzu kommt bei einem Teil des Gremiums der Eindruck, dass verhältnismäßig kleine Summen freihändig vergeben werden könnten und auf öffentliche Ausschreibungen ohne Not verzichtet wird.

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Weil Jörg Bieber, Geschäftsführer von Renner Infraplan, auch Ehemann der Nossener Baudezernentin Carola Bieber ist, wird gerade bei Aufträgen dorthin, genau hingeschaut. Diesbezüglich hatte Harribert Najman (UBK) im Stadtrat nachgehakt, wer denn die Kosten für Bau- und Planungsleistungen, also die Vergabesumme festlege und wie diese Summen zustande kämen. „Eine befriedigende Antwort gibt es dazu bis heute nicht“, sagt dessen Stadtratskollege Egon Matt (CDU) der SZ. Eventuell solle das Thema im August-Stadtrat nochmals aufbereitet werden. Eine feste Zusage gebe es dazu aber bisher nicht.

Bauamtschefin Carola Bieber sieht die Sache gelassen und verdeutlicht, dass sich bei der Vergabe an ein breites Regelwerk gehalten werde. „Bei der Prüfung von nötigen Bau-, Liefer- oder Planungsleistungen halten wir uns an EU-weite Schwellenwerte. Werden diese überschritten, müssen wir immer öffentlich ausschreiben. Hinzu kommen Förderrichtlinien, die eine Ausschreibung bedingen können, wenn denn eine Förderung infrage kommt.“ Das sei aber nicht immer der Fall. Die Schwelle für Honorare liege aktuell bei 214 000 Euro. Geht es um Aufträge unter dieser Grenze, müsse die Kommune keine Ausschreibung veranlassen – so wie im Fall der 80 000 Euro für Renner Infraplan. Es sei kein Geheimnis und gängige Praxis, so Bieber, dass die Stadt sich bei eher geringen Summen an vier Firmen halte, mit denen sie seit Jahren gut und vertrauensvoll zusammenarbeite.

Das sind für den Bereich Tiefbau die Firma WTU aus Dresden und die Renner Infraplan, für den Hochbau das Meißner Büro Arnold Consult sowie das Büro Scholz aus Käbschütztal. Das sei Herrn Najman auch mehrfach so erklärt worden, bekräftigt Bieber. Eine Statistik, wie viele Aufträge und mit welcher Gesamtsumme tatsächlich in den letzten fünf Jahren von der Stadt an die Nossener Firma gegangen sind, sei auf die Schnelle nicht verfügbar, sagt sie mit Verweis auf die dünne Personaldecke in der Ferienzeit. Auch bei der Firma Renner Infraplan brachte die Frage nach genauen Zahlen keinen Erfolg.

Dafür erklärte Jörg Bieber, dass sich sein Büro strikt an die laut Bundesgesetz geltende Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) halte. Anders als bei Bauvorhaben, sei es bei Planungsleistungen durch Architekten üblich und von großem Vorteil auf ortsnahe Expertise zu setzen. Bieterwettbewerbe wie im Baubereich dürfe man daher nicht erwarten. Das habe sich in den letzten Jahren in Nossen sichtbar bewährt. Hier sind die Planer bereits seit 1993 erfolgreich tätig.