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Alles ruhig in Dresden

Keine Pegida-Kundgebung, keine Gegendemonstrationen - das Versammlungsverbot für die Landeshauptstadt zeigt Wirkung. Da offenbar verschiedene Gruppen das Verbot ignorieren wollten, machten sich SZ-Reporter an den Orten der einst geplanten Veranstaltungen ein Bild der Lage.

© dpa

20:56 Uhr: Der Abend ist ruhig in der Innenstadt. Nach Polizeiangaben waren mehr als 1 600 Polizisten vor Ort. Etwa 100 Pegida-Anhänger hatten sich trotz Demonstrationsverbots auf und um den Theaterplatz versammelt. Sonst gab es laut Polizei bisher keine Vorkommnisse.

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20:14 Uhr: In Leipzig sind nach Angaben der Stadt derweil rund 5 000 Menschen erneut für Weltoffenheit und Toleranz auf die Straße gegangen. Nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche demonstrierten sie in der Tradition der machtvollen Montagsdemos des Wendejahres 1989 auf dem Leipziger Innenstadtring.

20:08 Uhr: Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot in der Stadt abgewiesen. Nach Ansicht der 6. Kammer hatte der Antragsteller nicht hinreichend dargelegt, dass er von dem Verbot tatsächlich betroffen ist (Az.: 6 L 27/15). Den Antrag hatte nach Gerichtsangaben ein Gegner der islamkritischen Pegida-Bewegung gestellt. Über die Rechtmäßigkeit des Verbots hatte das Verwaltungsgericht noch nicht zu entscheiden, sondern nur über einen Eilantrag auf aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs.

19:27 Uhr: Von der Polizei heißt es „Alles ruhig“, einzelne Grüppchen ziehen zwar durch die Stadt, seien aber keinem Lager eineindeutig zuzuordnen.

19:11 Uhr: Schaulustige, „Pegida-Gaffer“ und vereinzelt auch Gegendemonstranten kommen zum Theaterplatz, schauen sich um und gehen wieder. Medienteams versuchen Interviews zu führen, bekommen aber meist abschlägige Bescheide. Die Polizei hält den Theaterplatz weitgehend frei.

18:41 Uhr: Während im Internet, vor allem auf Facebook, eine Online-Gegendemo läuft, werden in der Neustadt viele Fenster geöffnet, aus denen der „No Pegida“-Song von Yellow Umbrella feat. Ronny Trettmann & Tiny Dawson läuft.

18:33 Uhr: Viele Autos passieren hupend den Theaterplatz, etwa 100 Leute stehen am Rand des Theaterplatzes - viele an der Schinkelwache - und applaudieren, am Reiter-Denkmal werden Kerzen aufgestellt. Ein Mann in Warnweste und mit Handwerkerhut trägt ein Schild mit der Aufschrift „Je suis Lutz“. Wie sich später herausstellt, soll es der „unbekannte Künstler“ sein, der in den vergangenen Tagen mehrere Denkmäler der Stadt mit Warnwesten ausgestattet hatte.

17:26 Uhr: Der Künstler Manaf Halbouni wurde vom Theaterplatz verwiesen, auf dem er wie in der Vorwoche an seinem Projekt „Sachse auf der Flucht“ arbeitete.

17:10 Uhr: Der Innenausschuss des sächsischen Landtages hat sich in einer Sondersitzung mit dem angesichts von Terrordrohungen für Dresden verhängten Versammlungsverbot befasst. Wie der Ausschussvorsitzende Mario Pecher (SPD) mitteilte, habe die Polizei dargelegt, was zum Erlass der sogenannten Allgemeinverfügung geführt habe. Die Innenexperten von CDU und SPD nannten die Entscheidung anschließend „verständlich und nachvollziehbar“. Linke und Grüne bemängelten die nur unzureichenden Informationen. Diese reichten für ein generelles Demonstrationsverbot nicht aus, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt. Die SPD forderte Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu einer Regierungserklärung auf.

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