Von Christiane Raatz
Superwahltag im Freistaat: Am 26. Mai sind die Sachsen neben den Wahlen für das Europäische Parlament zu Kommunalwahlen aufgerufen. Die Parlamente werden jeweils für fünf Jahre bestimmt. Wählen dürfen Deutsche und EU-Bürger ab 18 Jahren. Voraussetzung: Sie müssen seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Kommune haben. Zahlen, Fakten und Fachbegriffe:
KOMMUNALWAHL:
Dabei werden Gemeinde- und Stadträte, Ortschaftsräte und Kreistage neu gewählt. In Sachsen werden die Kreistage aller zehn Landkreise bestimmt sowie die Stadträte in den drei kreisfreien Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz. In 416 Gemeinden steht die Wahl der Gemeinderäte an.
Weitere Informationen, wie die Kommunalwahl funktioniert
WIE WIRD GEWÄHLT:
Bei der Wahl der Stadträte, Gemeinde- und Ortschaftsräte hat jeder Wähler pro Stimmzettel drei Stimmen. Diese kann er auf verschiedene Kandidaten verteilen (panaschieren) oder einem einzelnen Bewerber mehrere geben (kumulieren). Das Panaschieren gibt dem Wähler in einem Wahlgang die Möglichkeit, Politiker verschiedener Parteien und Wählergemeinschaften zu unterstützen.
WER WIRD GEWÄHLT:
Eine Übersicht der zugelassenen Parteien und Wählervereinigungen sowie den Kandidaten bei den Kommunalwahlen liegt laut Innenministerium nicht vor. Die zugelassenen Wahlvorschläge mussten bis zum 26. April 2019 im jeweiligen Amtsblatt bekannt gemacht werden. Eine Meldepflicht gegenüber dem Innenministerium oder dem Landeswahlleiter besteht nicht.
WAHLLOKALE:
Sachsenweit haben rund 6.000 Wahllokale geöffnet. Um die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, sind tausende ehrenamtliche Helfer im Einsatz. In der Zeit zwischen 8 und 18 Uhr können wahlberechtigte Bürger ihre Stimme abgeben. Wer seine Stimme nicht im Wahllokal abgeben möchte - aus welchen Gründen auch immer - kann auf Antrag bereits vor dem Wahltag per Brief abstimmen.
BÜRGERMEISTER:
In Sachsen finden parallel zu den Kommunalwahlen auch 13 Ober- und Bürgermeisterwahlen statt. In Aue-Bad Schlema, Dippoldiswalde, Döbeln, Görlitz und Werdau wird ein neuer Oberbürgermeister gewählt. In drei Gemeinden wird ein ehrenamtlicher Bürgermeister gewählt. Die letzten regelmäßigen Bürgermeisterwahlen gab es 2015 und werden nach der regulären siebenjährigen Amtszeit wieder 2022 stattfinden. Weil Bürgermeister seit der ersten Wahl im Jahr 1994 ihre Amtszeit durch Ruhestand, Krankheit oder Gemeindezusammenschlüsse vorzeitig beenden mussten, wird teilweise auch außerhalb des siebenjährigen Rhythmus gewählt.
WAHLBERECHTIGTE:
Für die Kommunal- und Europawahl sind jeweils rund 3,3 Millionen Sachsen wahlberechtigt.
EUROPAWAHL
In Sachsen stehen 40 Vorschläge für die Europawahl auf den Stimmzetteln. Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Mit dieser kann er sich für die Liste einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung entscheiden. In Sachsen stehen unter anderem Parteien wie CDU, Die Linke, SPD, AfD und die Grünen auf der Liste. Insgesamt werden am 26. Mai in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 751 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. Davon entfallen auf Deutschland 96 Abgeordnete. Derzeit ist Sachsen mit vier Abgeordneten im Europaparlament vertreten. (dpa)