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Altenberg zahlt Fördermittel zurück

Nach einer Prüfung fordert der Freistaat eine Teilsumme für gebaute Straße zurück. Das Geld fehlt nun anderswo.

© dpa

Von Maik Brückner

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Altenberg. Die Stadt Altenberg muss bereits bewilligte Fördermittel zurückzahlen. Darüber informierte Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) jüngst im Stadtrat. Das Geld wurde der inzwischen eingemeindeten Stadt Geising über das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Fördergebiet „Ortskern Geising“ bereitgestellt, sagt Bauamtsleiter Andreas Gabler auf SZ-Nachfrage. Diese setzte es ein, um die Bergstraße zu erschließen und die Poststraße auszubauen. Beide Maßnahmen kosteten zusammen rund 239 800 Euro. Die damalige Stadtverwaltung sei davon ausgegangen, beide Straße zu 100 Prozent gefördert zu bekommen.

Die Sächsische Aufbaubank (SAB), die die Förderung ausreichte, prüfte den Vorgang. 2017 kam sie zum Schluss, dass beide Maßnahmen zwar im öffentlichen Interesse seien. Da es sich aber um Nebenstraßen handelt, profitieren davon vor allem die Anwohner. Deshalb schätzte die SAB ein, dass nicht 100 sondern nur 80 Prozent Förderung gerechtfertigt sei. Die Folge: Die Aufbaubank verlangte 20 Prozent der Förderung, rund 48 000 Euro, zurück. In Altenberg teilte man diese Einschätzung. Deshalb gibt es keinen Rechtsstreit. Allerdings fehlt diese Summe nun für noch geplante Maßnahmen.