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Dippoldiswalde

Altenbergs Stadtrat fällt aus

Nur neun Mitglieder des Stadtrates erschienen. Deshalb war der Stadtrat am Montag beschlussunfähig. Doch das war nicht die letzte Sitzung in diesem Jahr.

Bürgermeister Thomas Kirsten lädt normalerweise zur Stadtratssitzung in den Europark Altenberg. Heute werden die Stadträte nicht beschlussfähig sein, weil zu viele abgesagt haben.
Bürgermeister Thomas Kirsten lädt normalerweise zur Stadtratssitzung in den Europark Altenberg. Heute werden die Stadträte nicht beschlussfähig sein, weil zu viele abgesagt haben. © Egbert Kamprath

Am Montagabend sollte der Altenberger Stadtrat zum letzten Mal in diesem Jahr zusammenkommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Besetzung der Stelle des Hauptamtsleiters oder der -leiterin und der Haushaltsplan für 2021 und 22. Es wäre auch darum gegangen, neue Bauleistungen auszuschreiben, um die letzten weißen Flecken bei der Breitband-Versorgung zu beseitigen.

Doch weil nur neun der 22 Stadträte erschienen, konnte Altenbergs Bürgermeister nicht wie üblich zur Tagesordnung übergehen: "Wenn weniger als 50 Prozent der Stadträte da sind, können wir keine Beschlüsse fassen", sagt er.

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Kreistag in Pirna auf selben Termin gerutscht

Bereits Montagmittag sammelten sich bei ihm die Absagen von den Mitgliedern der AfD-Fraktion und der Wählergemeinschaft Osterzgebirge. "Die meisten begründeten ihre Absage mit gesundheitlichen Bedenken", sagt Kirsten: "Nur Dietmar Hofmann von der AfD hatte bereits früher angekündigt, dass er lieber zur Kreistagssitzung gehen möchte."

Die sollte eigentlich am 21. Dezember stattfinden, wurde vom Landratsamt Pirna aber auf den 14. Dezember vorverlegt: "Da konnten wir allerdings unsere Sitzung nicht mehr verschieben", sagt Kirsten.

Bernd Greif findet das Risiko zu hoch

Auch zur Kreistagssitzung würde er derzeit nicht gehen wollen, sagt Bernd Greif, Mitglied der CDU und Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Ostergebirge im Altenberger Stadtrat. Er gehört zu denen, die nicht zum Stadtratstermin erschienen: "Wir haben uns darauf verständigt, dass unter den derzeitigen Bedingungen das Risiko zu hoch ist", sagt er: "Viele von uns sind Unternehmer und haben eine Verantwortung ihrem Personal und ihren Kunden gegenüber."

Außerdem würde die Luft nicht brennen: "Vieles können wir genauso gut im Januar entscheiden", sagt er. Bei wirklich dringenden, unaufschiebbaren Aufgaben dürfte der Bürgermeister auch alleine Entscheidungen treffen.

Beschlussfähig zur nächsten Sitzung am Dienstag

Doch Thomas Kirsten hat einen anderen Weg gefunden: "Wir haben nach einem neuen Termin gesucht. In die Weihnachtswoche wollten wir nicht rein, nächstes Jahr wäre zu spät für den Haushalt." Der Dienstagabend hätte den neun Stadträten, die am Montag da waren, am besten gepasst: "Und beschlussfähig sind wir dann auch. Für einen Wiederholungstermin braucht es nur drei Stimmberechtigte, um einen Beschluss zu fassen", sagt Kirsten.

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