Von Mario Heinke
Zittau. Die Wahl zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 25. Mai ist abgesagt und verschoben worden. Das erklärte der Kommunalamtsleiter des Landkreises Görlitz, Karl Ilg, am Freitag. Grund für die Verschiebung ist ein ungültiger Wahlvorschlag der Alternative für Deutschland (AfD). Die Wahl der Kandidaten Jörg Domsgen und Andreas Wiesner bei der Kreiskonferenz der Partei in Görlitz sei in fehlerhafter Weise zustande gekommen, so Ilg. Die Kandidaten hätten deshalb gar nicht zugelassen werden dürfen.
Die Stadträte in Zittau werden nun zusammen mit dem Landtag am 31. August gewählt. Der Gemeindewahlausschuss muss erneut über die eingereichten Vorschläge entscheiden. Auf die übrigen Wahlen am Sonntag nächster Woche hat das keinen Einfluss.
Durch einen Artikel der Sächsischen Zeitung vom 13. Mai („Anfängerfehler verhindert AfD-Kandidaten“) ist der Formfehler bekannt und die Rechtsaufsicht des Kreises tätig geworden. Sie hat den Landesvorstand der AfD zu einer Stellungnahme aufgefordert. Der Versammlungsleiter und zwei AfD-Mitglieder haben in einem Schreiben an den Kreis inzwischen erklärt, dass bei der Kreiskonferenz ein ordentlicher Wahlgang versäumt worden sei. Stattdessen wurden Domsgen und Wiesner nur per offenem Beschluss für die Stadtratswahl nominiert.
„Man hat die Wahl schlichtweg vergessen“, kommentiert Ilg. Die Interpretation der Ereignisse könnte im Nachgang noch eine Rolle spielen, wenn zu bewerten ist, ob die Unterzeichner des Wahlprotokolls fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben. Sowohl der Wahlleiter als auch die beiden AfD-Mitglieder haben eine eidesstattliche Erklärung darüber abgegeben, dass die Wahlvorschläge rechtskonform zustande gekommen sind. Die AfD selbst hatte in einem Newsletter an ihre Mitglieder auf die fehlerhafte Wahl hingewiesen und darin bekannt gegeben, die Kandidaten wegen eines „Formfehlers“ zurückzuziehen. Auf Anfrage der SZ hatte Uwe Wurlitzer vom Landesvorstand der Alternative für Deutschland am 12. Mai erklärt, dass der Vorstand beim Durchsehen der Wahlprotokolle den Fehler festgestellt habe. Buchhalter Domsgen aus Zittau und Elektromonteur Wiesner aus dem Ortsteil Drausendorf sollen bereits in den ersten Maitagen von dem Wahldebakel bei der Kreiskonferenz erfahren haben. Sie behielten die Information jedoch für sich. Der Landesvorstand habe ihnen empfohlen, im Falle einer Wahl, diese einfach nicht anzunehmen, erklärte Domsgen. Ohne abzuwarten, welche Konsequenzen der ungültige Wahlvorschlag haben könnte, setzte er seinen Wahlkampf auf der Straße wie in den sozialen Netzwerken fort.
Die Wahl der AfD-Kandidaten für den Kreistag ist hingegen rechtmäßig zustande gekommen, bestätigte der Kommunalamtsleiter. Domsgen und Wiesner kandidieren auch für den Kreistag.