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Angeklagter wird in Handschellen vorgeführt

Aus Frust hat ein 50-Jähriger Nazi-Bilder ins Internet gestellt. Nun muss er sich dafür verantworten.

Symbolbild. © Sven Hoppe / dpa

Von Helene Krause

Döbeln. 30 Bilder von Adolf Hitler, Rudolf Hess, mit Hakenkreuzen und anderen Nazisymbolen hatte ein 50-jähriger Mann aus Großweitzschen von Januar bis Mai 2018 auf seinem Profil auf einer Internetplattform eingestellt. Nachdem Kriminalbeamte die illegalen Veröffentlichungen aufgedeckt hatten, musste er sich nun vor dem Amtsgericht Döbeln dafür verantworten.

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 Vorgeworfen wurden ihm das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Unter den veröffentlichten Bildern war unter anderem auch das Foto einer Schirmmütze der Waffen-SS, das er mit einer Verunglimpfung von Flüchtlingen kommentierte.

Zur Verhandlung wurde der Angeklagte von drei Justizbeamten in Hand- und Fußfesseln vorgeführt. Weil der Prozess schon einmal stattfinden sollte, der Beschuldigte damals aber nicht zur Verhandlung erschienen war und weil er eine Geldstrafe nicht bezahlt hatte, wurde vom Gericht ein Sitzungshaftbefehl erlassen. Bis zum

20. Dezember saß er in Haft. Die Taten gestand er in der Verhandlung. „Ich hatte Probleme in der Familie“, sagte er. „Ich hatte den Überblick verloren. Deswegen suchte ich im Internet Leute, die mir helfen sollten.“ Irgendwann sei er auf die Plattform „der Nazis“ gestoßen. Nachgedacht habe er darüber nicht.

Richter Janko Ehrlich verurteilte den Beschuldigten zu einer Geldstrafe von 2 750 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten, ausgesetzt auf zwei Jahre Bewährung und auf eine Geldauflage von 500 Euro zugunsten der Amadeu-Antonio-Stiftung plädiert. 

Die Stiftung wurde nach einem der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland nach der Wiedervereinigung benannt. Sie hat das Ziel, die Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt zu stärken und unterstützt lokale Projekte in Schulen, Flüchtlingsinitiativen und Demokratieprojekte.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft prüft eine Revision.