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Anklage gegen Kirchner veröffentlicht

Nach dem rätselhaften Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman hat der Oberste Gerichtshof Argentiniens überraschend dessen Anklage gegen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner publik gemacht.

© Reuters

Buenos Aires. Nach dem rätselhaften Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman hat der Oberste Gerichtshof Argentiniens überraschend dessen Anklage gegen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner publik gemacht. Der Sonderermittler wirft der Staatschefin sowie Außenminister Héctor Timerman und anderen vor, Teil eines „kriminellen Plans“ gewesen zu sein, wie aus dem am Dienstagabend (Ortszeit) in voller Länge veröffentlichten Dossier hervorgeht.

Ziel sei es gewesen, den mutmaßlichen iranischen Drahtziehern eines Anschlages auf das jüdische Gemeindehaus Amia in Buenos Aires im Jahre 1994 Straffreiheit zu gewähren, heißt es in dem fast 300-seitigen Dokument. Die Entscheidung, die Iraner zu begünstigen, sei von Fernández de Kirchner getroffen und von Timerman arrangiert worden. Sonderermittler Nisman hatte vergangene Woche seine Anklage präsentiert, wegen der gebotenen Vertraulichkeit aber nur Einzelheiten genannt. Motiv der „Verschwörung“ sei gewesen, die Handelsbeziehungen zum Iran zu verbessern.

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Nisman, der seine Vorwürfe am Montag im Parlament hatte erläutern wollen, war am Sonntag tot in seiner Wohnung in Buenos Aires entdeckt worden. Neben ihm fand die Polizei eine Waffe. Die Autopsie ergab keine Hinweise auf Fremdeinwirkung, die Justiz ermittelt aber auch wegen möglicher Anstiftung zum Selbstmord durch Druck und Drohung. Präsidentin Kirchner hatte nach Nismans Tod angeordnet, einige von ihm angeforderte, vertrauliche Ermittlungsunterlagen freizugeben. (dpa)