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Sachsen

Antisemitische Straftaten auf Höchststand

Seit 2012 nimmt die Zahl der Fälle in Sachsen kontinuierlich zu. Die meisten Straftaten sind rechtsmotiviert.

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg hat eine eigene Antisemitismus-Meldestelle ins Leben gerufen.
Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg hat eine eigene Antisemitismus-Meldestelle ins Leben gerufen. © Gregor Bauernfeind/dpa

Dresden. Die Zahl antisemitischer Straftaten hat im vergangenen Jahr in Sachsen einen neuen Höchststand erreicht. 2019 wurden 156 solcher Delikte bekannt, wie aus Antworten der Landesregierung auf parlamentarische Anfragen der Linksfraktion im Landtag hervorgeht.

Dazu bemerkte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Mittwoch in Dresden, die Zahl der Fälle wachse in Sachsen bereits seit Jahren deutlich an: 2018 seien 138 antisemitische Taten gemeldet worden, während es 2017 erst 118 gewesen seien. Ein Tiefststand sei 2012 mit 51 Fällen erreicht worden. Köditz fragt die Zahlen jeden Monat bei der Landesregierung ab.

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Bei den Delikten handelt es sich den Angaben zufolge vorrangig um Volksverhetzung (72) und um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (42). Hinzu kämen Beleidigungen und Bedrohungen (8) sowie zwei Körperverletzungen, so die Abgeordnete. Die meisten Taten ereigneten sich demnach in Dresden (30), Leipzig (22) und Chemnitz (17). Es folgen die Landkreise Görlitz (16), Mittelsachsen (13), Bautzen und Leipzig (jeweils 11).

Laut Köditz wurden 144 und damit mehr als 90 Prozent aller erfassten Vorfälle als rechtsmotivierte Straftaten eingestuft. Der Rest entfällt auf die Bereiche "ausländische Ideologie" (4), war religiös (3) oder links motiviert (2). Drei Fälle konnten den Angaben nach keinem Bereich zugeordnet werden.

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Die steigenden Fallzahlen in den vergangenen Jahren könnten Köditz zufolge teilweise mit einer gewachsenen Sensibilität für judenfeindliche Taten erklärt werden. "Allerdings ist auch zu erkennen, dass inzwischen das Internet von großer Bedeutung ist", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. In mehr als einem Drittel der Fälle (53) habe es sich um Hass-Postings und um Leugnen des Holocaust in sozialen Netzwerken sowie um per E-Mail versandte Drohschreiben gehandelt. (dpa)

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