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Viersprachig in die Vollen

Formelle Macht hat auch der neue UN-Generalsekretär wenig. Um Konflikte beizulegen, muss António Guterres geschickt verhandeln und seine Persönlichkeit einsetzen. Seine größte Herausforderung könnte in Washington liegen.

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© dpa

Von Johannes Schmitt-Tegge

New York. Es war ein äußerst ungewöhnliches Bild. Plötzlich standen sie alle nebeneinander, die 15 UN-Vertreter mit Sitz im Sicherheitsrat, und lächelten feierlich. „Meine Damen und Herren, Sie sind Zeuge eines historischen Moments. Ich weiß nicht, ob das jemals so gemacht worden ist“, sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin. Seine amerikanische Kollegin Samantha Power stand daneben und nickte. Die sonst oft heillos zerstrittenen Diplomaten hatten sich geeinigt - auf den Namen des neuen Generalsekretärs.

António Guterres heißt der Mann aus Portugal, an dessen Stelle viele Beobachter lieber eine Frau und lieber jemanden aus Osteuropa gesehen hätten. Doch nun ist der 67-Jährige da, und nicht wenige hoffen, dass er zu seinem Amtsantritt am 1. Januar einen Zauberstab aus dem Sakko zücken und die Weltorganisation auf magische Weise verwandeln wird. Was kann Guterres, der bereits das UN-Flüchtlingshilfswerks von 2005 bis 2015 führte, in seiner zunächst fünfjährigen Amtszeit leisten?

Nicht viel, sofern man dem ersten Generalsekretär Trygve Lie glauben mag. „Willkommen, Dag Hammarskjöld, zum unmöglichsten Job auf dieser Erde“, sagte der, als er seinen Nachfolger im April 1953 in New York am Flughafen empfing. Mehr als ein halbes Jahrhundert später dürften die Aufgaben an der UN-Spitze keineswegs leichter geworden sein. Und während der nach zehnjähriger Amtszeit scheidende Ban Ki Moon oft für seine Zurückhaltung gescholten wurde, erwarten einige von Guterres, mehr General zu sein als nur Sekretär. „Wird dies ein Anführer der Welt sein oder ein Verwalter?“, fragt das „Wall Street Journal“.

Dass der aus Lissabon stammende Familienvater fließend Englisch, Französisch, Spanisch und Portugiesisch spricht, dürfte in der 193 Staaten zählenden Weltorganisation ein Pluspunkt sein. Ankommen wird es allerdings auf sein Auftreten vor und sein Verhandlungsgeschick hinter den Kulissen. Denn formelle Macht wird er von seinem Büro im 38. Stockwerk des UN-Hauptquartiers im New York kaum ausüben können - Erfolg und Misserfolg hängen davon ab, wie er sich öffentlich gibt. Im Vergleich zum zurückhaltenden Ban ist sicher noch Luft nach oben.

Die Baustellen internationaler Politik im Jahr 2017

Terrorismus, Millionen Menschen weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Gewalt, Hunger und Armut. Ein Ende der Dauerkonflikte in Syrien, im Irak, in der Ukraine oder in Afghanistan ist nicht in Sicht. Die wichtigsten Baustellen in der internationalen Politik im kommenden Jahr:

USA: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist die internationale Einbettung der Supermacht nicht mehr gesetzt. Wird Donald Trump das Land wirklich vorwiegend auf sich selbst zurückziehen, würden große Spielräume für Russland und China freiwerden. Mögliche Konsequenzen für Deutschland: die Nahost-Flüchtlingsfrage, die schwelende Ukraine-Krise, ein womöglich noch aggressiver auftretendes Russland etwa im nahen Baltikum, ein größerer Nato-Beitrag und Forderungen nach einer stärkeren Führungsrolle Berlins. Eine grundlegende Neudefinition des transatlantisches Verhältnis steht im Raum.

MIGRATION: Die Flüchtlingskrise in Europa hat sich nur scheinbar etwas beruhigt. Wegen des Kriegs in Syrien und der vielen Krisen Afrikas richtet sich die EU darauf ein, dass weiter Hunderttausende kommen wollen. EU-Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern sollen dies bremsen. Zugleich will die EU ihre Außengrenzen stärker schützen. Soweit sind sich die (noch) 28 Mitgliedstaaten einig. Doch sie streiten weiter über die große Linie der Asylpolitik und die Verteilung der Menschen. Und ein großes Fragezeichen steht hinter dem Flüchtlingspakt mit der Türkei: Macht Ankara - wie angedroht - die Grenzen nach Europa wieder auf? Die EU sucht immer noch ihren Plan B.

SYRIEN/IRAK: Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät militärisch in Syrien und im Irak immer stärker in Bedrängnis. Aber auch wenn sie immer mehr Territorium verliert, bleibt sie 2017 gefährlich. In den Gebieten, die sie bereits verloren haben, operieren die Extremisten wieder mit alter Taktik: Selbstmordattentate und Bombenanschläge aus dem Untergrund. Auch für Syrien ist kein Ende der Kämpfe in Sicht, obwohl das Assad-Regime immer mehr Gebiete im Land kontrolliert. Doch die Rebellen gruppieren sich neu. Unsicherheit birgt auch die Rolle der Kurden, die entlang der türkischen Grenze einen großen Streifen Land eingenommen haben - und so schnell nicht wieder abgeben werden.

UKRAINE: Im Konfliktgebiet Ostukraine unterscheidet sich die militärische Lage zum Jahresende 2016 unwesentlich von der Situation im Vorjahr. Sowohl prorussische Separatisten als auch die Regierungstruppen missachten den Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zufolge die Waffenruhe. Schätzungen zufolge starben in dem Krieg schon etwa 10 000 Menschen. Neuere Vereinbarungen - wie der Abzug schwerer Waffen oder die Verbesserung der humanitären Situation der Zivilbevölkerung in den abtrünnigen Gebieten - harren ihrer Umsetzung. Initiativen wie die Entflechtung der Konfliktparteien mit einem Sicherheitsabstand von etwa zwei Kilometern sind ins Stocken geraten. Wesentliche Fortschritte sind 2017 unwahrscheinlich.

BREXIT: Spätestens Ende März will die britische Regierung die förmliche Austrittserklärung nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags an Brüssel schicken. Der Artikel regelt den Austritt eines Landes aus der EU. Danach tickt die Uhr. Zwei Jahre sind für die Verhandlungen vorgesehen. Viel zu wenig, um die komplexen Frage zu klären, die sich für das künftige Verhältnis zwischen London und den 27 verbleibenden EU-Staaten stellen. Daher wird bereits über ein vorläufiges Abkommen spekuliert. Doch noch scheint die britische Regierung uneins zu sein, was sie bei den Verhandlungen erreichen will. Zugang zum Binnenmarkt oder Kontrolle über ihre Grenzen? Beides, so scheint es, werden die Briten nicht bekommen. Dazu gibt es noch rechtliche Hürden, die den Beginn der Austrittsverhandlung erheblich verzögern könnten. (dpa)

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„Die wahre Macht eines Generalsekretärs liegt in der Wahrnehmung“, sagt Professor David Bosco, der an der Indiana University die UN untersucht, dem Portal „Vox.com“. „Diese Vorstellung des „für die Welt Sprechens“ verleiht einen Grad an Bekanntheit und moralischer Autorität. Ein kluger Generalsekretär kann das einsetzen, um Verhandlungen anzustrengen oder wesentliche humanitäre Initiativen anzuführen.“ Anders als beim künftigen US-Präsidenten Donald Trump, der im Weißen Haus an den wichtigsten Schalthebeln der Macht sitzt, hängt Guterres‘ Erfolg zu großen Teilen von seiner Persönlichkeit ab.

Mit dem vom 20. Januar an aus Washington und teilweise auch aus New York regierenden Trump und dessen neuer UN-Botschafterin Nikki Haley muss Guterres sich auf zwei große Unbekannte einstellen. Der Einfluss der USA innerhalb der Vereinten Nationen ist bis heute enorm, und niemand kann derzeit abschätzen, welche Rolle Washington künftig im internationalen Gefüge spielen will und wird. Wird Trump die UN nutzen, um - wie er im Wahlkampf so oft versprochen hat - Deals zu schließen? Oder ziehen sich die USA schrittweise zurück?

Mit oder ohne Trump: Konflikte warten auf Guterres genug. Syrien liegt in Trümmern, die Flüchtlingskrise hat sich nur scheinbar etwas beruhigt, Nordkoreas Atomtests halten die Welt in Atem und der afrikanische Kontinent wird von Kriegen und Terror heimgesucht. Auch der Ausgang des globalen Kampfs gegen den Klimawandel ist nach der Wahl Trumps zum Präsidenten offen. Guterres wird nachgesagt, ehrlich und geschickt zu verhandeln und Streit schlichten zu können - die Welt hätte es bitter nötig.

Und auch innerhalb der Weltorganisation gibt es Baustellen genug. Guterres könnte die längst überfällige Reform des Sicherheitsrats vorantreiben, an der sich schon Bans Vorgänger Kofi Annan versucht hatte, und schleppende Abläufe beschleunigen. Unmittelbar nach seiner Vereidigung versprach er, die UN schlanker und effizienter machen zu wollen. Guterres fasste zusammen: „Es bringt niemandem etwas, wenn es neun Monate dauert, einen Mitarbeiter ins Feld zu schicken.“ (dpa)