Von André Anwar, SZ-Korrespondent in Stockholm
Mit alttestamentarischen Vergleichen wie „David gegen Goliath“ sorgt derzeit ein Prozess in Dänemark für großes Aufsehen. Der IT-Konzern Apple hat gegen den dänischen Bürger David Lysgaard geklagt. Nun werden Apples Umtauschpraktiken vor einem dänischen Gericht geprüft.
„Man zittert schon ein wenig, wenn eine Klage von einer der größten Firmen der Welt ins Haus kommt. Das passiert ja nicht jeden Tag. Aber je hartnäckiger Apple ist, desto hartnäckiger werde auch ich“, erklärt Lysgaard im Fernsehen TV2. Bereits seit fünf Jahren streitet sich der Däne mit dem amerikanischen IT-Riesen. 2011 kaufte er für 4 399 Kronen (491 Euro) ein iPhone 4 über die Apple Internetseite.
Innerhalb der zweijährigen Garantiezeit zeigte sich, dass das iPhone defekt war. Eindeutig handelte es sich dabei um einen Werkfehler. Apple teilte dem Dänen mit, dass das Gerät nicht repariert werden könne. Stattdessen werde er, nach Apples gängiger Praxis, ein renoviertes Ersatzhandy, in dem gebrauchte Komponenten sind, erhalten. Lysgaard weigerte sich, dieses Angebot anzunehmen. Denn laut dänischem Konsumentenrecht hat er das Recht, ein völlig neues iPhone zu erhalten oder sein Geld zurückzubekommen.
Für solche Streitfälle ist in Dänemark eigentlich die Verbraucherklagebehörde zuständig. Sie ist eine unabhängige Klage-instanz, die aus Vertretern der Verbraucher, der Wirtschaft und einem Richter besteht. Die Behörde prüfte den Fall und entschied, dass Apple Lysgaard den vollen Neukaufpreis zurückerstatten muss. Diese Entscheidung ist rechtlich bindend, wenn keine der Parteien den Streit vor ein Gericht bringt. Apple hat daraufhin eine gerichtliche Klage gegen Lysgaard eingereicht. Verbraucherschützer meinen, der Konzern wolle einen kostspieligen Präzedenzfall vermeiden, der zur Folge haben könnte, dass alle Kunden neue Telefone statt renovierte haben möchten. Seit letzten Freitag läuft der Prozess am Gericht von Glostrup unweit von Kopenhagen. „Es kann doch kaum Zweifel daran geben: Wenn man ein neues iPhone verkauft und daneben ein gebrauchtes, wird das völlig neue geldmäßig mehr wert sein“, argumentierte Lysgaard am ersten Prozesstag.
Apple hat mit Michael Lanigan, Seniordirektor bei Apple Care, einen seiner höchsten Mitarbeiter zur Gerichtsverhandlung ins beschauliche Glostrup geschickt. Er ist zuständig für den gesamten Apple-Service und die Produktion in China. Der konnte erwirken, dass der Prozess größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, weil sonst bei der gerichtlichen Besprechung technische Details und Unternehmensgeheimnisse an die Öffentlichkeit gelangen könnten.
Lanigan argumentiert laut der Zeitung BT, dass viele der eingebauten Komponenten nicht aus gebrauchten Geräten stammen, sondern völlig fabrikneu seien oder aus Geräten stammen, die ungebraucht an Apple zurückgekommen sind. Ein renoviertes iPhone „ist das gleiche wie ein neues. Sie haben die gleiche Garantie wie völlig neue Telefone“, so Lanigan laut BT.
Laut der Juristin Tina Dhanda Kalsi vom dänischen Verbraucherrat Taenk versuchen sehr viele Unternehmen, an der gesetzlichen Mindestgarantie vorbeizukommen. „Wir haben viele Beispiele dafür, dass Verkäufer defekte Produkte offiziell nur innerhalb des ersten Jahres oder der ersten sechs Monate gegen neue umtauschen. Aber der Käufer hat laut Gesetz immer zwei Jahre Reklamationsrecht. Da können sich Firmen nicht durch zusätzliche Bestimmungen herausreden“, sagt sie. Das Gericht verkündet sein Urteil voraussichtlich am 9. Dezember.