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Arbeitsamt hinters Licht geführt?

Wegen Arbeitsamtsbetrug stand ein Mann aus Knobelsdorf vor Gericht. Er bestreitet die Tat.

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Von Helene Krause

Der Angeklagte ist mit seinem Anwalt vorm Amtsgericht Döbeln erschienen. Vorgeworfen wird ihm Betrug. Vom 22. Juni 2012 bis zum 14. Februar 2013 soll er ALG I bezogen haben, allerdings mehrere Monate bei einem Sanitätshaus in Waldheim beschäftigt gewesen sein. Das soll er dem Amt verschwiegen haben. Der Arbeitsagentur entstand dadurch ein Schaden in Höhe von 1 330 Euro. Ein Datenabgleich zwischen Krankenkasse und Arbeitsagentur brachte den vermeintlichen Betrug ans Licht. Der Angeklagte erhielt einen Strafbefehl. Er sollte eine Geldstrafe in Höhe der zu viel gezahlten Leistung zahlen. Er legte Einspruch ein und der Fall landete vor Gericht. Zum Tatvorwurf erklärt der Beschuldigte, dass er zum Zeitpunkt zwar Leistungen von der Arbeitsagentur bezogen, aber nicht gearbeitet habe. Die Firma, bei der er beschäftigt gewesen sein soll, bestand zu dieser Zeit jedoch gar nicht mehr.

„Ich hatte dort nur vom 17. Februar bis zum 25. April 2012 gearbeitet“, erklärte er vor Gericht. Weil er kein Geld erhielt, kündigte er und ging zum Arbeitsamt. „Die haben mich beraten, dass ich mich arbeitslos melden soll“, sagt der Angeklagte. Obwohl er schon einen neuen Job in Aussicht hatte, meldete er sich arbeitslos. Der Chef des Sanitätshauses zahlte seinen Mitarbeitern keinen Lohn, führte aber Sozialversicherungsbeiträge ab. Dadurch erhielt die Arbeitsagentur von der Krankenkasse des Angeklagten eine Überschneidungsmitteilung. Der Beschuldigte erhielt Post, das zu viel gezahlte Geld zurückzuerstatten. Weil er für die Zeit keinen Lohn erhalten hatte, ging er in Widerspruch. Da der Tatvorwurf in der Verhandlung nicht geklärt werden kann, wird das Verfahren fortgesetzt. Dann soll der Chef des Sanitätshauses als Zeuge befragt werden. Allerdings dürfte das problematisch werden, da dieser untergetaucht ist und polizeilich gesucht wird. Mehrere Angestellte sollen ihn wegen nicht gezahlter Gehälter verklagt haben.