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ARD-Doku zeigt nicht alles

Kein gutes Bild hat Meißen in einer ARD-Reportage abgegeben, die unter anderem die Demonstrationen der rechtsextremen Initiative „Heimatschutz“ in der Stadt thematisierte. Jetzt reagiert OB Raschke auf den Film. Die SZ hatte ihn um eine Stellungnahme gebeten.

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© Archiv/Claudia Hübschmann

Olaf Raschke

Originaltext der Stellungnahme: „Die sogenannte Doku über fremdenfeindliche Umtriebe in Deutschland hat mich sehr befremdet. Nach wie vor ist der Brandanschlag im Juni auf ein Wohnhaus in der Rauhentalstraße zu verurteilen. Dazu hatte ich umgehend in Interviews deutlich Stellung bezogen. Leider blendete die Doku dies vollständig aus.

Für mich ist es fragwürdiger Journalismus, wenn Bilder und Statements von Asylgegnern aus anderen Städten in Deutschland so eingearbeitet werden, das sich für den Zuschauer der Schluss nahe legt, dass es sich – wegen des wiederholten Zurückspringens nach Meißen während der Sendung – im Wesentlichen um Meißen handeln könnte.

Die Sendung zeichnet ein Bild von Meißen, dem ich mich vehement verwahren muss. Die Sendung betrachtet in keiner Weise das Bemühen vieler engagierter Bürger, zahlreicher Vereine, des Stadtrates, der Verwaltung und meiner Person um Unterbringung und möglicher Integration der immerhin bereits etwa 400 kommunal zugewiesenen Asylbewerber. Schon die Bereitstellung der notwendigen dezentralen Unterkünfte war eine große Herausforderung.

Keinesfalls habe ich mich „weggeduckt“, sondern bereits mit Beginn des hohen Zustroms von Asylbewerbern nach Sachsen und nach Meißen reagiert und zum Beispiel gemeinsam mit dem Stadtrat Voraussetzungen geschaffen, dezentrale Unterbringung zu organisieren und Kinder von Asylbewerbern in Schulen und Kitas teilhaben zu lassen. Auch wurden DaZ-Klassen in Schulen (Deutsch als Zweitsprache) eingerichtet, Arbeitsgelegenheiten geschaffen oder in städtischen Räumlichkeiten Deutschkurse angeboten damit erste wichtige Voraussetzungen für eine Teilhabe der Familien an unserer Gesellschaft möglich wurden.

Auf den in dieser Höhe vor Jahresfrist noch nicht absehbaren Zustrom – aktuell wird von bis zu einer Million in diesem Jahr in Deutschland ausgegangen – war die Politik in Bund und Land zugegebenermaßen nicht ausreichend vorbereitet. Jedoch ist bemerkenswert, wie dies bei allen Unzulänglichkeiten bewältigt wird.

Völlig unberücksichtigt bleibt zudem, dass neben den kommunal zugewiesenen untergebrachten Asylbewerbern, in den drei Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Meißen noch einmal über 1 000 Asylbewerber zentral untergebracht sind. Mithin leben in Meißen aktuell über 1 400 Asylbewerber.

Notwendig ist aus meiner Sicht jedoch einmal mehr, dass umfassend von den Entscheidungsträgern auf allen politischen Ebenen zur aktuellen Situation, zum Umgang mit dieser neuen gesellschaftlichen Entwicklung, zu Lösungsansätzen informiert wird, auf diffuse und begründete und oft auch unbegründete Ängste eingegangen werden muss. Auch dem stelle ich mich auf kommunaler Ebene und habe daher für den 29. Oktober zu einem Dialog mit den Meißner Bürgern „Asyl in Meißen“ in den Ratssaal eingeladen.

Bereits im September habe ich einen „Runden Tisch Asyl“ initiiert, der gesellschaftlich breit angelegt ist und sich in regelmäßig austauscht, informiert und erforderliche Maßnahmen koordiniert.