Von Peter Heimann, Berlin
Die Oppositionskritik war mitunter heftig. Von einem Totalausfall war die Rede, in der derzeitigen Flüchtlingskrise dauere alles zu lange. Gemeint war Manfred Schmidt, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg. Gestern erklärte der – unerwartet – seinen Rücktritt.
In Berlin heißt es, die Formulierung in der Presseerklärung des Innenministeriums, Schmidt habe „aus persönlichen Gründen“ seinen Rücktritt erklärt, habe tatsächlich einen ernsten familiären Hintergrund. Andere berichten aber auch, dass der Bamf-Chef „total fertig“ und frustriert gewesen sei, auch über unzureichende Unterstützung. Tatsächlich läuft es nicht perfekt bei der Nürnberger Truppe. Ende August lagen dort 276 000 Altfälle von Asylbewerbern zur Entscheidung, 25 Prozent davon sind schon vor mehr als einem Jahr gestellt worden. Erst im Frühsommer wurde damit begonnen, neue Stellen für „Asylentscheider“ zu schaffen. 1 000 neue Stellen sind inzwischen genehmigt, aber noch lange nicht alle besetzt.
Die Opposition sprach von einem Bauernopfer. „Die politische Verantwortung für das Chaos im Amt liegt im Bundesinnenministerium“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. Dass de Maizière Schmidt tatsächlich aus dem Amt gedrängt hat, ist allerdings nicht sehr plausibel. Denn der Rücktritt kommt für ihn zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Nicht nur in der Opposition heißt es, de Maizières Auftritt in der Flüchtlingskrise sei zu vorsichtig, passiv, nicht zupackend genug. Gerade im Vergleich zu Angela Merkel, die sich als Kanzlerin der Willkommenskultur präsentiert, wirke der Innenminister zögerlich und unentschlossen. Einen Nachfolger konnte er noch nicht präsentieren – was auch dafür spricht, dass Schmidt plötzlich nicht mehr wollte.
De Maizières Bewertung, dass der Topjurist gute Arbeit abgeliefert habe, wird vor allem in den Ländern infrage gestellt. Auch etliche SPD-Politiker hatten sich schon länger auf Schmidt eingeschossen. Auch beim Bund-Länder-Krisentreffen im Kanzleramt gab es aus dem Kreis der Ministerpräsidenten harsche Kritik an den schleppenden Asylverfahren. Das Bamf sei der Flaschenhals, der alles im Land verstopfe.
Die Kanzlerin wollte sich zu der Personalie nicht äußern. In ihrem Amt hieß es intern nur: Nicht jeder sei für jede Herausforderung gemacht.