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Dresden

Aufregung um Sozialprojekte

Die Wohlfahrtsverbände fürchten, deutlich weniger Geld zu bekommen. Sie wenden sich öffentlich an den Dresdner OB.

© Symbolfoto: dpa

Erste Hilfe für Arbeitslose in Not, die Betreuung obdachloser Dresdner oder der soziale Möbeldienst: Die Stadt fördert eine ganze Reihe von gesellschaftlichen Angeboten, die ohne ihr Geld so nicht möglich wären. Mehrere Millionen Euro sollten dieses und nächstes Jahr an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden. So hat es der Stadtrat vor nicht einmal einem Monat beschlossen. Doch plötzlich herrscht Unruhe bei den Verbänden. Grund sind E-Mails von der Stadtverwaltung.

„Mit großem Erstaunen mussten wir darin lesen, dass die Landeshauptstadt ein Viertel der Personalkosten streicht und die vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Gelder unseren Diensten nicht weiterreicht“, schreibt die Stadtliga, in der die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege wie die Diakonie oder das Rote Kreuz organisiert sind, am Montag in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dies gefährde die soziale Infrastruktur der Stadt, so die Liga.

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Was ist an den Befürchtungen dran? Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) sagte am Montag, die vom Stadtrat beschlossene Sozialförderung gelte im bekannten Umfang. Die Verbände und Vereine müssten keinerlei negative Auswirkungen befürchten. Bei den E-Mails habe es sich nicht um Bescheide gehandelt, sondern Anhörungen zu den Personalkosten, die offenbar alle bekommen haben, die eine Förderung von der Stadt erhalten. Tatsächlich gebe es eine Richtlinie für städtische Zuschüsse, wonach Personalkosten gedeckelt werden sollen, so Kaufmann. 

Speziell für die Sozialförderung würde dies aber nicht gelten, da mit den Projekten schließlich die Solidarität innerhalb der Dresdner Stadtgesellschaft gestärkt werden solle. „Von der Stadtliga hätte ich mir gewünscht, dass wir die Thematik miteinander von Angesicht zu Angesicht besprechen“, so Kaufmann.