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Aufstieg und Fall des Jens Peter

Jens Peter hat eine steile politische Karriere gemacht. Zuletzt ging es aber bergab, vier Stationen seines Weges.

Von Franz Herz
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Jens Peter begann 2004 als Ortschaftsrat.
Jens Peter begann 2004 als Ortschaftsrat. © Archiv: Kamprath

Jens Peter hat Lehrer studiert mit den Fächern Polytechnik und Informatik. Er arbeitete am polytechnischen Zentrum der ehemaligen Hydraulik, an der Mittelschule Reinholdshain und der Oberschule Dippoldiswalde, bis er hauptberuflich in die Politik ging. Die SZ fasst die Stationen der politischen Laufbahn des 50-Jährigen zusammen.

Station 1: Ortsvorsteher kämpft gegen Beiträge für Straßenausbau

2004 kandidierte Jens Peter auf der Liste der Wählervereinigung zum Ortschaftsrat Reinholdshain und erzielt auf Anhieb das beste Stimmergebnis im Ort. Folglich wurde er zum Ortsvorsteher gewählt. In diesem Amt profilierte er sich vor allem, als 2007 die Stadtverwaltung von Straßenanliegern in seinem Ortsteil Beiträge forderte für einen Gehweg und Beleuchtung, die zehn Jahre vorher gebaut worden waren. In Reinholdshain gründete sich eine Interessengemeinschaft, die gegen die Beiträge kämpfte. Jens Peter war mit dabei. Ein jahrelanger Kampf begann, in dem sich auch Vertreter der CDU-Fraktion auf die Seite der Satzungsgegner schlugen. Die Reinholdshainer reichten sogar eine Klage ein. Als sich auch Bürger aus Ulberndorf für die Abschaffung der Ausbaubeiträge stark machten, fand sich 2011 eine Stadtratsmehrheit, die diese Belastung kippte. Ein Erfolg, der eng mit dem Namen Jens Peter verbunden ist, den er aber inzwischen bereut hat.

Station 2: Vorzeitig nominiert als Kandidat zum Oberbürgermeister

Nach einer Wahlperiode trat Jens Peter 2009 auch als Kandidat zum Dippoldiswalder Stadtrat an. Dabei gelang ihm ein ähnlicher Erfolg wie fünf Jahre zuvor. Quasi aus dem Stand holte er die meisten Stimmen für die Unabhängigen Bürger, die sich später in Freie Wähler umbenannt haben. Das war die große Überraschung bei der Wahl 2009.

Diesen beim Wähler so beliebten Stadtrat sahen die Freien Wähler dann für höhere Aufgaben vor. Bereits 2011 gaben sie bekannt, dass Jens Peter 2014 als ihr Bürgermeisterkandidat antreten soll, wenn sein Vorgänger Ralf Kerndt als Altersgründen aus dem Amt scheiden musste. So kam es dann auch. 2014 wurde Peter nominiert und im Mai gewählt, wieder mit einem überzeugenden Wahlergebnis.

Station 3: Mit klarer Mehrheit gewählt

Die Wahl zum Oberbürgermeister gewann Peter im Mai 2014 mit 56,05 Prozent vor seiner CDU-Mitbewerberin Kerstin Körner. Zugleich hatte er für den Stadtrat kandidiert und mit seinen Stimmen die Freien Wähler zur größten Fraktion im Rat gemacht. Auch in den Kreistag ist er eingezogen. Das war der Höhepunkt seiner politischen Karriere – dem seitdem keine weiteren mehr folgten. Als Oberbürgermeister war er mit mehreren Problemen konfrontiert.

Station 4: Schwieriges Erbe und kein guter Draht zum Stadtrat

Peter hat 2014 ein schwieriges Erbe übernommen. Dippoldiswalde hatte gerade erst Schmiedeberg eingemeindet und diese Fusion war nicht gut vorbereitet gewesen. Die Nachwehen sind bis heute noch nicht überwunden.

Außerdem steckt Dippoldiswalde in einer schwierigen Finanzlage. Die Stadt war vorangeprescht und hatte als Pilotkommune mit der doppelten Buchführung (Doppik) begonnen. Die Startschwierigkeiten waren aber größer als erwartet und sind bis heute noch nicht überwunden. Es fehlen noch die Jahresabschlüsse seit 2014. Die Versäumnisse, die Peter übernommen hat, konnte er bisher nicht aufholen. Und die Finanzen der Stadt reichen aus derzeitiger Sicht nicht aus, um auf Dauer ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Peter musste feststellen, dass sich sein früherer Erfolg jetzt gegen ihn wendete. Er sagte selbst, Dippoldiswalde hätte mit den Straßenausbaubeiträgen ein Instrument aus der Hand gegeben, mit dem die Stadt hätte entwickelt werden können.

Peter konnte auch den Stadtrat oft nicht überzeugen. Fraktionskollegen der Freien Wähler zogen sich zurück. Entscheidungen, die er vorschlug, wurden abgeblockt. Der Oberbürgermeister verließ schließlich die Freien Wähler und amtierte als Parteiloser weiter.

Dazu kam ein persönliches Problem. Peter war Quereinsteiger. Der Lehrer ohne Verwaltungs- und Führungserfahrung stand an der Spitze einer Einrichtung mit insgesamt über 170 Mitarbeitern. Was ihn forderte und ihm offenbar auf die Gesundheit schlug.