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„Ausgerechnet wir“

Die sächsische FDP analysiert ihre Wahlschlappe. Auf einem Parteitag gibt es offene Kritik an der Spitze.

© dpa

Von Thilo Alexe

Die gesunde Drittelstunde

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Die Abwahl der sächsischen FDP aus dem Parlament hat für Landeschef Holger Zastrow eine eindeutige Ursache. „Scheinbar scheint sich Leistung nicht zu lohnen.“ Die These begründet der 45-jährige Unternehmer in einer Art Umkehrschluss. Würde sich Leistung lohnen, wäre die couragierte FDP natürlich wieder drin. Und hätte den größten Gegner überwunden: den Zeitgeist. Der, sagt Zastrow, sei nicht liberal. „Wir haben eine Gesellschaft, der es an vielen Stellen zu gut geht.“ Eine Gesellschaft, die vergessen habe, dass es Freiheit zu verteidigen gelte.

Es ist eine eigenartige Atmosphäre, die den ersten FDP-Parteitag nach dem Landtags-Aus in Glauchau prägt. Ein Mix aus Trauer, dynamischem Zorn, aber auch – und das kommt bei den sächsischen Liberalen selten vor – offener Kritik an der Parteispitze. Beispiel Philipp Junghähnel: „Es gibt sicher viele Punkte, die wir ändern müssen“, sagt der Chef des Parteinachwuchses Julia. Einer davon: Die FDP müsse mehr Gewicht in der Sozialpolitik erlangen. Junghähnel regt personelle Konsequenzen an. Der Landesvorstand, der im März gewählt wird, könne nicht wie bisher weiterarbeiten. Die Aussprache nach der mehr als einstündigen Zastrow-Rede ist für den langjährigen Parteichef nicht einfach. Im Ton sachlich, doch in den Aussagen deutlich kritisieren mehrere Redner dessen bisherigen Kurs. Der Chemnitzer FDP-Mann Marcel Seifert etwa sagt: „Ich kann es nicht mehr hören, dass immer wieder Berlin dran schuld ist oder die bösen, bösen Medien.“ Wer eine solche Sicht vertrete, gebe eine „Bankrotterklärung erster Güte“ ab. Der Landesverband habe keinen Reformwillen, „unsägliche Klüngelrunden“ bestimmten in Personalfragen.

Eisenbahn-Romantik reicht nicht

Julia-Vertreter Christoph Martens analysiert, dass vor allem junge Wähler abhanden gekommen seien. „Da sind eben Inhalte doch unser Problem.“ Die FDP müsse Themen wie Familienpolitik, Bürgerrechte und auch Asyl besetzen – Letzteres in deutlicher Abgrenzung zu rechtspopulistischen Kräften.

Der bisherige Dresdner Landtagsabgeordnete Carsten Biesok merkt rückblickend auf 2009 an: „Wir haben den Wechsel von der Opposition in die Regierung nicht geschafft.“ Zudem kritisiert er etwas, das bislang als liberales Erfolgsmodell galt, die Einführung einst abgeschaffter Altkennzeichen. „Für neue Kfz-Kennzeichen wählen uns die Menschen nicht.“ Ähnliches konstatiert der Delegierte Karsten Gröger: „Mit Eisenbahnromantik und mit Autokennzeichen, da kriegt man die jungen Leute nicht.“ Der Leipziger Marcus Viefeld bemüht gar Grand-Prix-Siegerin Lena. „Verdammte Axt“, ruft er und dann: „Wir haben es versaubeutelt und zwar allesamt.“ Zastrow wirft er vor, noch in einem Art „Wahlkampf-Tunnel“ verortet zu sein.

Der Parteichef, der die FDP von einem Ausgangswert von 1,1 Prozent der Stimmen vor zehn Jahren wieder in den Landtag geführt hatte, verfolgt das alles vom Podium aus meist stumm und in sich gekehrt. Gelegentlich spendet er Beifall. In seiner mehr als einstündigen Rede bringt Zastrow vor mehr als 160 Delegierten Unverständnis über das Wahlergebnis zum Ausdruck. „Ausgerechnet wir mit unserer guten Leistungsbilanz.“

Sein Mantra: Es gab eigene Fehler, auch er trage Verantwortung für das Ergebnis von nur 3,8 Prozent der Stimmen. Letztlich aber sei es unverdient. „Es waren die besten Jahre für den Freistaat Sachsen seit Ewigkeiten“, sagt Zastrow mit Blick auf die nun endende Regierungsbeteiligung der FDP. Die Arbeitslosigkeit sei gesunken, die Wirtschaft habe sich positiv entwickelt, die Finanzen seien auch dank des von der FDP mitbeschlossenen Schuldenverbots solide. Der negative FDP-Bundestrend habe sich auf Sachsen ausgewirkt. Aber: „Wir gehen mit erhobenem Kopf“. Die Partei habe Haltung und Größe bewahrt. Angriffslustig gibt sich Zastrow, wenn er auf Thüringen schaut. „Schande über Grüne und SPD“, ruft er – und kritisiert so die sich abzeichnende Wahl des Linken Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten.

Drei-Punkte-Plan für das Comeback

Das reicht etlichen Delegierten nicht. Sie wollen eine umfassendere Aufarbeitung und Hinweise, wie die FDP in der außerparlamentarischen Opposition ihr teils hartes Image verbessert. Zastrow nennt dazu drei Punkte: Kampf gegen Windräder und Energiewende, Wirtschaftsfreundlichkeit und das Ziel, dass Sachsen nicht länger am „Tropf des Westens“ hängt.

Einen Flirt mit dem derzeit im Freistaat erstarkenden Rechtspopulismus schlägt keiner der Redner vor. Auf mehreren Regionalforen wollen die Liberalen nun klären, wie sie sich zwischen AfD, Wählerinitiativen und der CDU profilieren können. Zastrow ist zuversichtlich: „Die FDP hat Sachsen gut getan. Wir kommen wieder, dann besser als je zuvor.“ Ob er erneut als FDP-Chef antritt, lässt er offen.

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