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Auto gewonnen, doch verloren

Der Gewinn einer Hartz-IV-Empfängerin wird als Einkommen verrechnet.

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Von Gabi Thieme und Viola Heidrich

Wie oft ist wohl schon der Satz gesagt worden: „Bei dem Gewinn hat es mal den Richtigen getroffen!“ Die Bemerkung fällt immer dann, wenn ein „Armer“ der Gesellschaft das große Los gezogen oder bei irgendeinem Anlass besonderes Glück gehabt hat. Bis vor Kurzem hatte sich auch eine 40-jährige Frau aus dem Altkreis Stollberg zu jenen Glückspilzen gezählt. Die Behinderte hatte bei einem Gewinnspiel ein Auto gewonnen, einen Kleinwagen. Doch die Freude darüber verflog rasch. Denn die Frau bezieht Arbeitslosengeld II, und diese monatlichen Leistungen wurden ihr vorerst gestrichen.

Die Begründung: Gewinne oder auch andere Sachzuwendungen werden entsprechend ihrem Wert mit den Sozialleistungen verrechnet. Die Frau ist fassungslos, zumal ihr jetzt auch noch die Wohnung gekündigt wurde, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen konnte. Ein Auto wiederum hält sie für unentbehrlich, wenn sie auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß fassen sollte.

Ärger dieser Art haben Hartz-IV-Empfänger oft. Ralf Gieser, Sprecher am Sozialgericht Chemnitz, bestätigt das. Es sei klare Rechtsprechung des Bundessozialgerichts: „Alles, was an Geld oder Geldwert eingeht, wird angerechnet.“ Gieser will damit indirekt auch sagen: Zwar kann die Frau dagegen vorm Sozialgericht klagen, aber Chancen auf Erfolg hat sie kaum. (FP)