Teilen: merken

Sachsens Mann in Brüssel

Der SPD-Fraktionschef Christian Avenarius wechselt nach Belgien. Sein Nachfolger im Stadtrat ist unterdessen aus der Partei ausgetreten.

© Sven Ellger

Von Andreas Weller

Der Fußballfan kann seinen Aufstieg feiern: Christian Avenarius wird der neue Leiter des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Brüssel und kümmert sich darum, dass Sachsen in der Europapolitik entsprechend vertreten wird. Dafür wird der 58-Jährige als Oberstaatsanwalt freigestellt und muss sein Mandat als Stadtrat in Dresden abgeben. Damit verliert die SPD ihren bisherigen Fraktionschef.

Symbolbild Anzeige
Anzeige

Kuschelige Stunden mit heißem Aufguss

Gemütliches Schwitzen in der Mitternachts-Sauna im Freitaler "Hains". Sekt gibt's gratis dazu.

Der derzeitige Dienststellenleiter in Belgien, Wolf-Eberhard Kuhl, scheidet demnächst aus. Kuhl war früher persönlicher Referent des damaligen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU). Der Posten in Brüssel ist damit vakant. Die Koalition aus CDU und SPD im Land einigte sich darauf, dass die SPD das Vorschlagsrecht für die Besetzung erhält. Nach SZ-Informationen hat SPD-Landeschef und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig seinen Parteikollegen ins Spiel gebracht. Avenarius verweist auf beamtenrechtliche Belange. „Deshalb kann ich jetzt nichts dazu sagen.“ Dulig war für eine Stellungnahme nicht erreichbar, da er mit Grippe im Bett liegt. Aber indirekt bestätigte er die Personalie. Dulig ließ über seinen Sprecher ausrichten, er freue sich, den überzeugten Europäer Christian Avenarius demnächst in Brüssel zu wissen. Und er wünsche ihm viel Erfolg.

Offensichtlich war die Besetzung eine Sache zwischen Dulig und Avenarius. Denn weder die Stadtratsfraktion war informiert, noch die stellvertretende Parteichefin der Landes-SPD, Eva-Maria Stange. „Ich war genauso überrascht wie alle anderen“, so Stange. Das ist natürlich eine tolle Position und eine wichtige Aufgabe.“ Auch sie freut sich für Avenarius. „Allerdings reißt das in Dresden eine Lücke“, sagte Stange. Sie meint den Fraktionsvorsitz im Stadtrat.

In den Stadtrat rückt der Kandidat nach, der bei der Wahl 2014 die meisten Stimmen in dem Wahlkreis nach Avenarius erhalten hat. Das ist Michael Bäuerle. Nur ist der gerade aus der SPD ausgetreten. „Das stimmt. Wegen der Entscheidung für die Groko“, bestätigt Bäuerle. Er habe damit ein Signal setzen wollen. „Natürlich würde ich in den Stadtrat gehen und auf jeden Fall in die SPD-Fraktion.“ Allerdings müssten die SPD-Stadträte ihn formal in die Fraktion aufnehmen. Denn die Partei hat ihn bei der Wahl als Mitglied aufgestellt. Tritt jemand aus, bevor er in den Rat kommt, muss abgestimmt werden.

Auch der Fraktionschef muss neu gewählt werden. Nach SZ-Informationen sehr schnell. Denn Avenarius will im April aus dem Stadtrat ausscheiden. Die Sitzung im März soll seine letzte sein, damit er im Mai die neue Aufgabe in Brüssel antreten kann. Aktuell gibt es drei Varianten, die gehandelt werden. Vize-Fraktionschefin Dana Frohwieser übernimmt den Posten. Die andere derzeitige Stellvertreterin, Kristin Sturm, stünde nur bei einer Doppelspitze zur Verfügung. Die könnte sie mit Christian Bösl bilden. Auch Frohwieser/Bösl wäre eine Variante. Für eine Doppelspitze müsste die SPD allerdings ihre Geschäftsordnung ändern.

Ganz sicher ist der Wechsel von Avenarius noch nicht. Die Staatskanzlei verweist darauf, dass das Kabinett demnächst darüber entscheidet. Avenarius und seine 15 Mitarbeiter informieren die sächsische Regierung über politische Aktivitäten, organisieren Besuche. Sie machen europaweit auf sächsische Produkte aufmerksam und repräsentieren Sachsen in Brüssel.