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Bautzen

B 96: Fast wöchentlich neue Ermittlungen

Seit Anfang Mai versammeln sich Menschen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen, um zu protestieren. Inzwischen häufen sich die Strafverfahren.

Oppach ist einer der Orte, wo jeden Sonntag Menschen an der B 96 demonstrieren. Inzwischen ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit den "Corona-Protesten" in 30 Strafverfahren.
Oppach ist einer der Orte, wo jeden Sonntag Menschen an der B 96 demonstrieren. Inzwischen ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit den "Corona-Protesten" in 30 Strafverfahren. © Sebastian Kahnert/dpa

Bautzen. Die Polizeidirektion Görlitz ermittelt seit Anfang Mai im Zusammenhang mit den sonntäglichen Versammlungen an der B 96 zwischen Zittau und Hoyerswerda in 30 Strafverfahren. Das teilt Sprecherin Katharina Korch auf Anfrage von Sächsische.de mit. So werde etwa gegen den Mann, der ein Team von Spiegel TV angegriffen hat, wegen möglicher Körperverletzung ermittelt.

Erst am vergangenen Sonntag sind weitere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz in Ebersbach, Weigsdorf-Köblitz und Hoyerswerda sowie eine Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole dazugekommen. „Zum Stand der Ermittlungen können wir zum Schutze dieser keine weiteren Angaben machen“, so Korch.

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Zudem werde in den Landkreisen Görlitz und Bautzen etwa wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Diese Aufforderungen in sozialen Netzwerken seien aus dem Umfeld der Corona-Proteste gekommen und würden sich gegen „Andersdenkende“ richten, sagt die Polizeisprecherin. Laut der Liste, die Katharina Korch zusammengestellt hat, kommen seit Beginn der Proteste an der B 96 fast wöchentlich Straftaten hinzu.

In insgesamt sechs Verfahren ermittelt die Polizei gegen Teilnehmer eines angemeldeten Autokorsos, die an einem Sonntag Mitte Juni von Zittau nach Bautzen unterwegs waren, um gegen die Versammlungen an der Bundesstraße zu demonstrieren. Dabei gehe es etwa um Sachbeschädigung, Nötigung und Beleidigung.

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