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Bachmann entschuldigt sich

Eine Äußerung zu KZs auf der Kundgebung führt zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Tillich: „Unerträgliche Hetze“.

© Reuters

Von Gunnar Saft und Annette Binninger

Dresden.Die zum Teil gewalttätigen Auseinandersetzungen im Umfeld der Pegida-Demonstration am Montagabend in Dresden beschäftigen Polizei und Justiz in Sachsen. Neben der Suche nach den Verantwortlichen für die Übergriffe von Gegendemonstranten und Pegida-Anhängern auf Teilnehmer aus dem jeweils anderen Lager gibt es bundesweit Kritik über einzelne Äußerungen auf der Pegida-Veranstaltung.

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Die Entschuldigung von Lutz Bachmann bei Facebook.
Die Entschuldigung von Lutz Bachmann bei Facebook. © Screenshot szo
Die Entschuldigung von Lutz Bachmann bei Facebook.
Die Entschuldigung von Lutz Bachmann bei Facebook. © Screenshot szo

Für Aufsehen sorgt dabei vor allem der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci, der als Hauptredner erklärt hatte: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“. Nach der Anzeige einer Privatperson hat die Dresdner Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen Pirinçci aufgenommen. Unmittelbar vor seinem umstrittenen Satz hatte dieser die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit einer von ihm so bezeichneten „Umvolkung“ der Nazis verglichen und erklärt, heutige Politiker agierten „zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk“.

Der Pegida-Mitbegründer und Hauptorganisator Lutz Bachmann entschuldigte sich einen Tag später öffentlich für den Auftritt Pirinçcis und bezeichnete diesen als einen „gravierenden Fehler“. Die Verlage Diana, Goldmann und Heyne, die bisher einige belletristische Bücher von Pirinçci vertrieben, nahmen diese Angebote mit sofortiger Wirkung aus ihrem Programm.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) kritisierte gestern „eine unerträgliche Hetze bei der Pegida-Demonstration“. Wer hetzt, könne sich nicht auf die freie Meinungsäußerung berufen. Er habe die Grenze der Meinungsfreiheit längst überschritten. Gleichzeitig warnte Tillich vor einer gefährlichen Radikalisierung und vor Gewalt bei politischen Auseinandersetzungen. „Es ist gut, dass es viele Bürgerinnen und Bürger gegeben hat, die für ein tolerantes und weltoffenes Sachsen Flagge gezeigt haben.“

Auch Linkspartei, SPD und Grüne zeigten sich erfreut über die große Zahl der Gegendemonstranten. „Damit wurde sichtbar: Dresden ist bunt, Pegida ist nicht ,das Volk’“, hieß es.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt im SZ-Interview unterdessen vor einem Rechtsruck bei Pegida. „Zu Beginn haben wir alle diskutiert, ob das besorgte Bürger sind. Dann gab es eine Spaltung und damit einhergehend eine weitere Radikalisierung bei den Pegida-Wortführern. Heute sehen wir ganz klar, dass vielerorts Rechtsextremisten versuchen, Einfluss auf eine Reihe von sogenannten GIDA-Veranstaltungen zu nehmen und sich ans Steuer setzen wollen.“