merken
PLUS Weißwasser

Grünes Licht für die Scheunen am Gehalm

Die historischen Gebäude in Bad Muskau werden instandgesetzt. Die Aufträge vergab der Stadtrat in seiner Dezember-Sitzung.

Die Scheunen und Platz am Gehalm in Bad Muskau werden für rund eine Million Euro saniert, neu gestaltet und belebt. Die Stadt muss nur 10 Prozent der Kosten tragen.
Die Scheunen und Platz am Gehalm in Bad Muskau werden für rund eine Million Euro saniert, neu gestaltet und belebt. Die Stadt muss nur 10 Prozent der Kosten tragen. © Sabine Larbig

Bad Muskau. Die Scheunen am Gehalm 5,7,9 und 11 in Bad Muskau stehen unter Denkmalschutz, sollen erhalten, modernisiert und nutzbar werden. Die Pläne dazu, insbesondere zur künftigen Nutzung, wurden bereits mehrfach im Stadtrat diskutiert. Noch gibt es keinen Beschluss dazu, nur zur Planungsleistung. Doch nachdem im Dezember die für die Instandsetzung beantragten Fördermittel zugesagt wurden und es sogar eine 90-prozentige Förderung und damit 187.400 Euro Zuschuss gibt, vergab der Stadtrat in der Dezember-Sitzung mehrheitlich die nötigen Bauaufträge.

Nach erfolgter Ausschreibung gingen die Gerüstbauarbeiten an ein Unternehmen aus Görlitz; Dach- und Fassadenarbeiten an eine Löbauer Firma und die Tischlerarbeiten an eine Tischlerei aus Hochkirch.„Durch die hohe Förderung wird unser Haushalt sehr entlastet. Es ist eine tolle Sache und zeigt, dass es manchmal lohnt, zu kämpfen. Auch, wenn es lange dauert“, erklärte Bürgermeister Thomas Krahl vor der Beschlussfassung.

UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand

Was ist eigentlich das Unbezahlbarland? Warum ist der Landkreis Görlitz Unbezahlbarland? Hier finden Sie alle Infos.

Unterschiedliche Mehrwertsteuer

Stadträtin Evelyn Matschke (Linke) wollte hinsichtlich der in 2020 und 2021 unterschiedlichen Mehrwertsteuer wissen, ob es sich bei den Vergaben um Einheitspreise oder Pauschalverträge handele. Laut Hauptamtsleiter Dirk Eidtner seien die ausgewiesenen Preise der Lose unterschiedlich, da zur Submission 16 Prozent Mehrwertsteuer galten, die Baumaßnahme aber 2021 und mit 19 Prozent Steuersatz realisiert werden. Manche Anbieter hätten daher gleich mit 19 Prozent gerechnet. „Sie als Räte müssen nicht umrechnen, nur die Gesamtsumme beschließen. Auch, wenn es zu Ersparnissen oder möglichen Nachträgen kommt.“

Andy Hebig (CDU) fragte nach, ob das im Stadthaushalt „geparkte“ Scheunen-Geld durch den Förderbescheid nun für andere Vorhaben wie das Dorfgemeinschaftshaus in Köbeln frei werde. Dirk Eidtner bestätigte, dass die für die Scheunen in 2019/20 eingeplanten Eigenmittel von 195.000 Euro nun frei sind. „Daher brauchen wir ja unbedingt die heutige Beschlussfassung, um das Geld in andere Vorhaben fließen lassen zu können.“ Eidtner nannte als Beispiel die Platzgestaltung Gehalm, bei der ebenfalls auf 90-Prozent-Förderung gehofft werde. Natürlich seien auch andere Projekte wie das Dorfgemeinschaftshaus Köbeln möglich. Gerade da habe man aber noch ein „gerüttelt Maß an Arbeit“ vor sich. Erschwerend komme hinzu, dass 2021 das sogenannte KSP-Programm – über das sollen Straße und Platz Gehalm realisiert werden – auslaufe und perspektivisch aus zwölf Förderprogrammen vier werden sollen. So plane es der Bund. In Bad Muskau setze man deshalb darauf, den Gehalm noch über KSP zu ermöglichen und für Köbeln ein passendes Programm mit hohem Fördersatz zu finden.

Andy Hebig war mit der Aussage nicht einverstanden. Er sieht Köbeln dringlicher als die Scheunen und den Gehalm an. Denn in Köbeln, sagt er, gehe es um die Feuerwehr, die sehr wichtig sei und seit Jahren auf der Agenda stehe. Er stimmte daher gegen die Gehalm-Vergaben. Die Beschlussfassung „irritierte“ auch Torsten Noack (CDU), da der Rat bislang nur Planungsleistungen beschloss, um zu wissen, was der Scheunen-Erhalt koste. „Nun sollen wir Leistungsvergaben in Größenordnungen beschließen?“ Laut Hauptamtsleiter solle damit verhindert werden, dass wieder Fördergelder zurückzugegeben sind, weil man Vergabebeschlüsse nicht schaffte. Zuletzt habe das 250.000 Euro betroffen.

Mehr Nachrichten aus Weißwasser und Umland lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Weißwasser