Etwas anders als in den Wochen zuvor verlief der Montagabend in Bad Schandau. Relativ kurzfristig hatte Bürgermeister Thomas Kunack (WV Tourismus) dort zu einem Bürgerdialog auf den Markt eingeladen und dies über Aushänge in der Stadt bekannt gemacht. Mit dem Bürgermeister waren unter anderem seine Stellvertreter, die Stadträte Rolf Böhm (CDU) und Jürgen Kopprasch (WV Tourismus) sowie weitere Stadträte und Ortsvorsteher auf dem Markt, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

"Es ist ruhig geblieben, wir haben mit vielen Leuten gesprochen", sagt Kunack. Es seien auch Einwohner vor Ort gewesen, die sich sonst nicht an den montäglichen Protesten beteiligten, darunter auch Geimpfte, die Fragen zu den aktuellen Regelungen und der Zukunft haben. Da kein Mikro und keine Lautsprecheranlage vorhanden waren, war Kunack nur für einen Teil der Anwesenden zu verstehen. Beobachtern zufolge zog ein Großteil der Menschen nach etwa einer halben Stunde durch die Stadt zum Rathaus und weiter bis zum Lidl-Markt. Einzelne Teilnehmer trugen Fackeln. Laut Polizeiangaben beteiligten sich etwa 600 Menschen an der Demonstration, diese war nicht angemeldet.

Gespräche mit Bürgermeister und Stadträten

Etwa 30 Menschen blieben auf dem Bad Schandauer Markt und diskutierten mit dem Bürgermeister und den Stadträten. Unter den Anwesenden waren ortsansässige Händler, die beklagten, dass kaum noch Menschen zum Einkaufen in die Stadt kämen. Der Bürgerdialog, den Kunack als Versammlung angemeldet hatte, war auch eine Reaktion auf die Ereignisse vom vergangenen Mittwoch, als Gegner der Corona-Maßnahmen vor der Stadtratssitzung in Bad Schandau aufgetaucht waren.

Bürgermeister Thomas Kunack kündigte gegenüber Sächsische.de an, die Erkenntnisse aus den Gesprächen nun zusammenzufassen und weitere Schritte anzugehen. Auch weitere Gesprächsformate soll es geben, man müsse so viel wie möglich miteinander reden. Aufgrund der pandemiebedingten Auflagen gestaltet sich dies momentan jedoch schwierig.

Pirnas OB für Lockerungen bei Demonstrationen

Für mehr Gespräche wirbt auch Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos). "Gerade jetzt brauchen wir einen Dialog dringender denn je", erklärte Hanke in einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung. Der Pirnaer OB plädiert dafür, die kürzlich gelockerten Regeln im Versammlungsrecht auch bei steigender Corona-Inzidenz nicht wieder zu verschärfen. "Da bedingt durch die Corona-Pandemie bereits seit einer langen Zeit keine Bürgerdiskussionsrunden in Präsenz mehr stattfinden konnten, wollen wir die einzig verbliebene Möglichkeit nutzen, um mit den Bürgern im Rahmen von Versammlungen ins Gespräch zu kommen", sagte Hanke.

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Bereits jetzt sei abzusehen, dass die Omikron-Welle wieder hohe Inzidenzen verursache, die in der Folge eine erneute Beschränkung im Versammlungsrecht zur Folge hätten. "Von diesen Beschränkungen sollte die Landesregierung Abstand nehmen. Wir dürfen die Diskussionen in unserer Gesellschaft durch zu enge Verordnungen nicht noch weiter eindämmen", erklärte der Pirnaer OB.

In Pirna haben laut Einschätzung der Polizei am Montagabend etwa 850 Menschen gegen die coronabedingten Einschränkungen und deren Folgen demonstriert. Allerdings kursierten auch andere Teilnehmerzahlen, Beobachter gingen gar von 1.000 bis 1.200 Demonstranten aus. Die Protest-Aktion der Corona-Kritiker war laut der Polizei nicht angemeldet.

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Wie die Polizeidirektion Dresden auf Anfrage mitteilt, sei die Demonstration störungsfrei und ohne Zwischenfälle verlaufen. Beamte seien nicht verletzt worden, auch Spaziergänger nicht – zumindest habe sich dahingehend niemand bei der Polizei gemeldet. Die Corona-Kritiker hatten sich gegen 19 Uhr zu einem großen Demonstrationszug formiert, der sich dann unter anderem über Schuhgasse, Marktgasse, Schmiedestraße, Dohnaische Straße, Dohnaischen Platz, Bahnhofstraße, Rosa-Luxemburg-Straße und Gartenstraße bewegte. Diese Route war ihnen von der Polizei, die mit 100 Einsatzkräften vor Ort war, quasi vorgegeben worden.

Weitere Demonstrationen gab laut Polizeiangaben auch in Neustadt (500 Teilnehmer), Sebnitz (400), Stolpen (300) und Heidenau (200). Die Polizei leitete mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ein.