merken

Bautzen

Bautzen beantragt Fördermittel

Die Kreisstadt möchte Geld für eine Kita, Parkplätze und ein Gewerbegebiet einsetzen. Aber auf die Kohle hoffen auch andere Kommunen.

Symbolbild
Symbolbild © dpa-Zentralbild

Bautzen. Die Kreisstadt hofft kurzfristig auf Fördergelder für sechs Projekte. Dies sind der Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte „Friedrich Schiller“, die Erschließung des neuen Gewerbegebietes Bautzen-Süd und die Ertüchtigung des Datennetzes in städtischen Verwaltungsgebäuden. Außerdem plant die Stadt den Ausbau der Parkplätze an der Schliebenstraße und an der Talsperre, wo außerdem eine öffentliche Toilettenanlage entstehen soll. Für diese sechs Projekte hat die Stadt Bautzen in ihrem mittelfristigen Haushalt insgesamt etwa zehn Millionen Euro vorgesehen. Mit Fördermitteln wären die Ideen schneller umzusetzen, außerdem würde die Stadtkasse geschont. Im Fall einer Förderung müsste die Stadt für umgesetzte Maßnahmen lediglich zehn Prozent Eigenanteil leisten.

Das erhoffte Geld soll aus einem Bundesprogramm kommen, das den Strukturwandel in den beiden ostdeutschen Braunkohlerevieren vorantreiben soll. Der Bund stellt für sein Programm „Zukunft Revier“ kurzfristig zunächst 17,2 Millionen Euro bereit. Das Geld soll in Sofortmaßnahmen fließen, teilte die Sächsische Staatskanzlei den Kommunen in der Lausitz und im Leipziger Raum mit. Die Projekte sollen in den nächsten drei Jahren umgesetzt werden.

Anzeige
Alles für Ihr erfolgreiches Event

Centrum Babylon empfängt Firmen und Gruppen aus Sachsen im hochwertigen Event – & Konferenzkomplex

Doch auf Fördergelder aus dem „Zukunft Revier“-Programm hofft nicht nur Bautzen. Allein die Stadt Weißwasser hat Projekte für insgesamt rund 30 Millionen Euro eingereicht. Die Sächsische Staatskanzlei wird in den kommenden Wochen entscheiden, wo welche Projekte gefördert werden. Im Entwurf des Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom 30. August 2019 wurde klar definiert, welche Vorhaben förderfähig sind. Dazu zählen beispielsweise Maßnahmen, die dem Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur dienen, im Bereich Verkehr angesiedelt sind oder der öffentlichen Fürsorge gelten – zum Beispiel durch den Ausbau von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche.

Je nachdem, wie viel Geld Bautzen aus der ersten Tranche des Bundesprogramms bekommt, kann die Stadt Projekte sofort starten oder muss einige noch einmal auf Eis legen. Die sechs genannten Ideen sind dabei nur der Anfang. In der Stadtverwaltung liegt eine Liste mit weiteren 14 Projekten, für deren Umsetzung das Rathaus auf Fördergelder hofft. Eines haben alle gemeinsam: Sie sollen die Kreisstadt attraktiver machen.

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.