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Kreis Bautzen erhält 107 Millionen Euro aus Kohletopf

Von Bischofswerda bis Hochkirch: 19 Vorhaben wurden jetzt befürwortet. Doch es gibt auch Kritik daran.

Einen traurigen Anblick bietet das Kulturhaus in Bischofswerda. Knapp 16,3 Millionen Euro sind für die Wiederbelebung vorgesehen.
Einen traurigen Anblick bietet das Kulturhaus in Bischofswerda. Knapp 16,3 Millionen Euro sind für die Wiederbelebung vorgesehen. © Archivfoto: Steffen Unger

Bautzen. Überraschung am Telefon für Angelika Schröter. Die Geschäftsführerin des Vereins Naturschutzstation Neschwitz wollte sich am Mittwochmorgen beim Bautzener Landratsamt erkundigen, wie die Chancen stehen für Fördermittel zur Neugestaltung des Fischereihhofes Kleinholscha, der Außenstelle des Vereins. Sächsische.de kam dem zuvor und überbrachte die Nachricht, dass es zumindest auf Oberlausitz-Ebene grünes Licht dafür gibt. 2,5 Millionen Euro sollen investiert werden, um mehr Übernachtungsplätze zu schaffen und die Umweltbildung zu verbessern.

„Die Nachfrage dafür ist riesig“, sagt Angelika Schröter und freut sich über das Okay. Der Verein wolle auch ein neues Gebäude für den Bereich Biotoppflege errichten. Positive Signale dafür kamen am Dienstag vom Regionalen Begleitausschuss für den Strukturwandel in der Oberlausitz. In diesem Gremium sitzen sieben Vertreter aus den Landkreisen Görlitz und Bautzen sowie von der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung. Sie begutachten regionale Projekte, mit denen die Folgen des Kohleausstiegs bewältigt werden sollen; Geld dafür kommt vom Bund.

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Kulturhaus Bischofswerda soll barrierefrei werden

In einer ersten Beratungsrunde gab der Ausschuss unter Vorsitz der Bautzener Beigeordneten Birgit Weber die Zustimmung für 38 Projekte, 19 davon liegen im Kreis Bautzen. Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung planen jeweils eigene Vorhaben, für die aber zusätzlich Geld fließt.

Das finanziell umfangreichste regionale Projekt, das der Begleitausschuss bejahte, ist die Erweiterung des Lausitzbades in Hoyerswerda. Über 20 Millionen Euro sollen fließen unter anderem für die Errichtung eines 25-Meter-Schwimmbeckens. Mit knapp 16,3 Millionen Euro folgt die Wiederbelebung des Kulturhauses Bischofswerda. Hier will die Stadt unter anderem energetisch sanieren, das Haus barrierefrei machen und Geld in die Digitalisierung stecken.

Oberbürgermeister Holm Große freut sich über die Zustimmung. Geplant sei eine multifunktionale Nutzung des Hauses als Innenstadthort, Verwaltung und Bibliothek sowie mit Kultur im großen Saal. „Ich hoffe auf eine zügige und problemfreie Umsetzung der Sanierung“, so Große. Mit dem Zentrum erhalte Bischofswerda ein großes Stück Identität zurück.

Ladestation für Elektroräder ist geplant

Sechs neue Arbeitsplätze sollen Kommunale Energieleitzentren Lausitz in Hoyerswerda bringen; sie könnten in die dritte Etage der Lausitzhalle einziehen. 9,5 Millionen Euro werden dafür benötigt. Im Zentrum wollen die Projektverantwortlichen künftig unter anderem Angebot und Nachfrage nach Fernwärme und Strom abgleichen. Laut Hoyerswerdas Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh seien alle Anträge der Stadt positiv bewertet worden. Bei vielen gehe es um die Tourismus- Stärkung.

9,3 Millionen Euro für die Sicherung der Abwasserbeseitigung in Lauta, über sieben Millionen Euro für die Erweiterung des Rossendorfer Technologiezentrums oder auch 7,1 Millionen Euro für den Neubau einer Kita in Ralbitz-Rosenthal sind weitere Vorhaben mit hohen Investitionssummen. Aber auch Projektträger mit kleineren Ideen haben Aussicht auf eine Zuwendung. So unterstützt der Begleitausschuss die energetische Sanierung und die Aufwertung des Museumskomplexes in Zeisholz für 330.000 Euro. Dort wird in einem Dreiseithof mit Wurzeln im frühen 15. Jahrhundert an die Bergbaugeschichte der Region erinnert. Geplant sind hier unter anderem eine Ladestation für Elektrofahrräder und eine Fahrrad-Reparaturstelle.

Keine Zustimmung für Parkhausbau in Pulsnitz

Insgesamt wurden Ideen mit einer Fördersumme von rund 130 Millionen Euro befürwortet; 107 Millionen Euro könnten in den Kreis Bautzen gehen. Im Kreis Görlitz wurde über ein rund 80 Millionen Euro teures Vorhaben noch nicht entschieden.

Kritik zu den Projekten kam von der Industrie- und Handelskammer Dresden. Es stelle sich die Frage, in wieweit sie geeignet seien, Ostsachsen vor allem wirtschaftlich zukunftsfest zu machen. Allerdings ist direkte Unternehmensförderung nicht möglich. Noch nicht zugestimmt hat der Ausschuss dem Bau eines Parkhauses in Pulsnitz für rund vier Millionen Euro. Laut Birgit Weber stelle sich die Frage, welche Bedeutung das für die Entwicklung der Stadt habe. Vom Tisch ist das Projekt noch nicht. Am 3. November wird sich das Gremium erneut damit befassen. Die letzte Entscheidung über die Vorhaben liegt beim Bundeswirtschaftsministerium. 2022 könnten die Gelder in der Oberlausitz ankommen.

Projekte aus dem Landkreis Bautzen

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  • Erweiterung Lausitzbad Hoyerswerda 20,18 Millionen Euro
  • Wiederbelebung Kulturhaus Bischofswerda 16,272 Millionen Euro
  • Energieleitzentren Lausitz Hoyerswerda 9,52 Millionen Euro
  • Sicherung Abwasserbeseitigung Lauta 9,3 Millionen Euro
  • Erweiterung Technologiezentrum Rossendorf 7,177 Millionen Euro
  • Neubau Kindertagesstätte Ralbitz-Rosenthal 7,102 Millionen Euro
  • Sanierung Lausitzhalle Hoyerswerda 6 Millionen Euro
  • Erweiterung Wasserwerke Zeißig/Seidewinkel 5,75 Millionen Euro
  • Ersatzneubau Inklusionskita Steina 5,317 Millionen Euro
  • Energieautarkes Gemeindeamt Haselbachtal 4,259 Millionen Euro
  • Bau Trinkwasserleitung Kamenz/Milstrich 4 Millionen Euro
  • Besucherzentrum Schloss Seifersdorf 4 Millionen Euro
  • Neugestaltung Fischereihof Kleinholscha 2,5 Millionen Euro
  • Ausbau Kultur- und Begegnungszentrum Rodewitz (Hochkirch) 2,4 Millionen Euro
  • Touristische Erschließung Teichwiesenbad Ottendorf-Okrilla 1,270 Millionen Euro
  • Waldkita Weißig (Oßling) 740.000 Euro
  • Barrierefreie Haltestellen Hochkirch 714.000 Euro
  • Qualifizierung Museumskomplex Zeisholz 330.000 Euro
  • Dachsanierung Schwimmbad Hoyerswerda 175.000 Euro

Quelle: Sächsische Agentur für Strukturentwicklung

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