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Bautzen: Wilde Müllkippe wird größer

In einem Wäldchen hinter dem Bautzener Marktkauf-Gelände entsorgen Unbekannte illegal Abfall. Das Landratsamt geht jetzt dagegen vor.

Möbel, Fässer, Holzreste, diverse Plaste - all das liegt nah beieinander in einem Wäldchen hinter dem Bautzener Marktkauf-Areal. Für das Landratsamt ist das noch keine wilde Müllkippe.
Möbel, Fässer, Holzreste, diverse Plaste - all das liegt nah beieinander in einem Wäldchen hinter dem Bautzener Marktkauf-Areal. Für das Landratsamt ist das noch keine wilde Müllkippe. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Es gibt hier kaum etwas, was es nicht gibt: Sofakissen, Bettwäsche, Joghurtbecher, Betonbalken, Holzreste... Nur: All das ist nicht mehr brauchbar. Unbekannte haben den Unrat in einem Wäldchen hinter dem Bautzener Marktkauf-Areal entsorgt. Und es ist noch mehr dazu gekommen, seit Sächsische.de im August erstmals über die wilde Müllkippe berichtet hat. Zudem gibt es eindeutige Spuren, dass der Schandfleck im Bautzener Osten offenbar auch als Freiluft-Toilette dient.

Doch laut Landratsamt handelt es sich gar nicht um eine wilde Müllkippe, erklärt Pressesprecherin Mandy Noack nach einer Vor-Ort-Kontrolle. In der Lesart der Behörde liegen dort lediglich "verschiedene Abfälle, die uns angezeigt wurden und von denen ein großer Teil anscheinend durch Fremde dahin gekommen ist".

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Angezeigt hat das Ganze im August die Bautzener Stadtverwaltung. Sie hatte zuvor festgestellt, dass es sich um kein stadteigenes Grundstück handelt. Und wie in solchen Fällen üblich, wurde das Landratsamt informiert, "in dessen Zuständigkeit der Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes fällt". So Markus Gießler im August, der zu dem Zeitpunkt amtierender Stadtsprecher war.

Grundstückseigentümerin wurde angeschrieben

Das Landratsamt kündigte daraufhin an, es werde sich mit den Inhabern der Fläche "in Verbindung setzen und diese auffordern, die Abfälle ordnungsgemäß zu entsorgen".

Das In-Verbindung-Setzen ist inzwischen geschehen, die Entsorgung nicht. "Die Grundstückseigentümerin haben wir angeschrieben. Sie hat sich bisher noch nicht dazu geäußert", erklärt Mandy Noack. Eine Frist zum Entsorgen des Mülls wurde nicht gesetzt. Das sei jetzt "noch völlig verfrüht", so die Behördensprecherin. Ebenso könne jetzt noch nicht über mögliche Strafen spekuliert werden.

Eine Strafe träfe die Grundstückseigentümerin - und damit wahrscheinlich die Falsche, es sei denn, sie hätte den Unrat selbst ins Wäldchen gebracht. Aber davon geht das Landratsamt nicht aus. An der richtigen Adresse wäre eine Strafe, würde jemand beim Ablagern von Müll auf frischer Tat ertappt. Doch die zuständigen Mitarbeiter im Landratsamt können sich nicht erinnern, dass das schon einmal vorgekommen ist.

Strafen zwischen 50 und 20.000 Euro drohen

Würde jemand erwischt, drohten den Umweltsündern empfindliche Strafen. Sie reichen von 50 Euro Bußgeld für eine Kofferraumladung Gartenabfälle bis zu 20.000 Euro für fünf Kubikmeter Bauschutt. Dringt beispielsweise Altöl in den Erdboden ein, kann das illegale Entsorgen von Müll auch als Straftat gelten und Strafen im sechsstelligen Bereich nach sich ziehen. Dies wäre im Wäldchen hinter Marktkauf zu prüfen, denn an einem angerosteten Fass verrät ein Aufkleber, dass einst Motorenöl darin war.

Probleme mit illegal abgelagerten Abfällen gibt es immer wieder. Wenn die Mitarbeiter der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen (BBB) in den frühen Morgenstunden mit ihrem Pressmüllfahrzeug durch die Kreisstadt fahren, finden sie immer wieder Sperrmüll, dessen Entsorgung eigentlich ganz einfach beim Landratsamt angemeldet werden kann. Aber speziell an einer bestimmten Stelle an der Goschwitzstraße lagert frühmorgens oft Unrat, von dem abends noch nichts zu sehen war - und dessen Entsorgung nicht beantragt wurde.

Liegt Müll auf Grundstücken der Stadt oder auf öffentlichen Flächen wie Straßen oder Grünanlagen, muss das Rathaus die Entsorgung veranlassen. "Dazu ist die Stadt aufgrund der rechtlichen Bestimmungen verpflichtet", erklärte Markus Gießler im August. Der Auftrag geht dann an die BBB. Das kostete nach Angaben der Verwaltung allein im vergangenen Jahr rund 4.000 Euro.

Kosten für Entsorgung illegal abgelegten Mülls steigen

Beim Landratsamt gehen die Kosten für die Entsorgung illegal abgelegten Mülls in die Zehntausende. Allein im vergangenen Jahr schlug das in der Kreiskasse mit 51.100 Euro zu Buche, fast 3.000 Euro mehr als 2019. Zum Vergleich: 2015 hat die Entsorgung illegaler Müllhaufen rund 18.000 Euro gekostet. Geld, das letztlich der Steuerzahler aufbringen muss. Dabei schaffen es die Mitarbeiter des Landratsamtes am Ende noch gar nicht, wirklich alles einzusammeln. Und das, obwohl zwei Mitarbeiter das ganze Jahr über ausschließlich mit der Entsorgung solcher Müllhaufen beschäftigt sind.

Diese Mitarbeiter haben es nun auch mit der wilden Kippe hinter Marktkauf zu tun. Was sie machen und in welcher Reihenfolge sie vorgehen, legt ein rechtlicher Handlungsrahmen fest. "Dazu gehören unter anderem Fristen, die Anhörung der Eigentümer zum Sachverhalt und einiges mehr", erklärt Amtssprecherin Mandy Noack. Das alles hört sich nicht so an, als ob der Unrat in nächster Zeit verschwinden würde.

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